Deutsche Tageszeitung - Baerbock will Bemühungen um Ausreise schutzbedürftiger Afghanen verstärken

Baerbock will Bemühungen um Ausreise schutzbedürftiger Afghanen verstärken


Baerbock will Bemühungen um Ausreise schutzbedürftiger Afghanen verstärken
Baerbock will Bemühungen um Ausreise schutzbedürftiger Afghanen verstärken / Foto: ©

Angesichts von Berichten über schwere Menschenrechtsverletzungen durch die Taliban hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) angekündigt, die Bemühungen um die Ausreise besonders schutzbedürftiger Menschen aus Afghanistan zu verstärken. Etwa 15.000 Menschen, die eine Aufnahmezusage von Deutschland hätten, befänden sich nach wie vor in Afghanistan, sagte Baerbock am Donnerstag in Berlin. Die gezielte Ausreise dieser Menschen zu ermöglichen, habe für die Bundesregierung höchste Priorität.

Textgröße ändern:

Besonders für Frauen und Mädchen in Afghanistan "zählt in diesen Tagen jeder Tag", sagte Baerbock. Die Außenministerin stellte einen "Aktionsplan" für Afghanistan vor, der unter anderem eine engere Vernetzung mit zivilgesellschaftlichen Akteuren in Afghanisan vorsieht, um die Ausreise von schutzbedürftigen Menschen zu beschleunigen. Vereinfacht werden soll laut Baerbock auch die Familienzusammenführung.

Darüber hinaus kündigte Baerbock einen "neuen Anlauf" bei den Gesprächen mit den Nachbarstaaten Afghanistans an, um weitere Ausreiserouten zu schaffen. Bisher konnte die Bundesregierung im Rahmen ihres Evakuierungsprogramms schutzbedürftige Menschen nur über Katar und Pakistan ausfliegen.

Seit der Machtübernahme der Taliban im August seien mit Hilfe der Bundesregierung mehr als 10.000 Menschen ausgereist, 5300 von ihnen im Zuge der militärischen Evakuierung. Nach Angaben der Außenministerin befinden sich in Afghanistan weiterhin auch noch 135 deutsche Staatsbürger. Sie seien "auch aufgrund individueller Umstände" noch nicht ausgereist.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Merz in Kiew: Lasse mich von Drohungen aus Moskau nicht beeindrucken

Trotz der andauernden russischen Drohnenangriffe auf Kiew hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) bei seinem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt unbeirrt in seiner Unterstützung des Landes gezeigt. Er sei "trotz der Drohungen aus Moskau gekommen", sagte Merz bei einer Pressekonferenz am Sonntag zusammen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. "Wir lassen uns auch nicht einschüchtern durch einen Drohnenangriff."

Vor Spitzentreffen der Koalition: Opposition mahnt Kurskorrektur an

Bei ihrem ersten Koalitionsausschuss nach der Sommerpause wollen die Regierungsparteien CDU, SPD und CSU nach turbulenten Wochen wieder Tritt fassen und gemeinsame Projekte vorantreiben. Die Opposition im Bundestag rief die Koalition am Sonntag auf, das Spitzentreffen für einen Neustart und für Kurskorrekturen zu nutzen. Das Erstarken der AfD bei den jüngsten Landtagswahlen müsse für die Koalition endlich ein "Weckruf" sein, sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann der Nachrichtenagentur AFP.

"Schluss mit Selbstbeschäftigung": Opposition mahnt vor Koalitionsausschuss

Die Opposition im Bundestag hat die Regierungspartner Union und SPD aufgerufen, den bevorstehenden Koalitionsausschuss für einen Neustart und für Kurskorrekturen zu nutzen. "Der Koalitionsausschuss darf nicht nur der nächste Versuch sein, sich irgendwie wieder zusammenzuraufen - Schluss mit der Selbstbeschäftigung und dem Schleppen von Krise zu Krise", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Die erschütternden Ergebnisse der Rechtsextremen bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern müssen ein Weckruf sein."

Tigray-Konflikt: Regierungstruppen kontrollieren offenbar Rebellen-Hauptstadt Mekele

In Äthiopien haben Regierungstruppen im Tigray-Konflikt offenbar die volle Kontrolle über die Hauptstadt der Rebellen-Provinz übernommen. Soldaten der Armee und mit ihr verbündete Milizen patrouillierten am Sonntag in den Straßen von Mekele und besetzten Schlüsselinstitutionen, wie ein örtlicher Journalist am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Zuvor waren erstmals seit über einer Woche die Kommunikationsverbindungen nach Mekele wiederhergestellt worden.

Textgröße ändern: