Deutsche Tageszeitung - Westafrikanische Staaten beraten bei Sondergipfel über Lage in Mali

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Westafrikanische Staaten beraten bei Sondergipfel über Lage in Mali

POLITIK 09.01.2022

Westafrikanische Staaten beraten bei Sondergipfel über Lage in Mali / Foto: ©

Nach der Ankündigung eines neuen Fahrplans für den Übergang zu einer zivilen Regierung in Mali sind die Staats- und Regierungschefs Westafrikas zu einem Sondergipfel zusammengekommen. Bei dem Treffen am Sonntag in der ghanaischen Hauptstadt Accra beriet die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (Ecowas) über neue Sanktionen gegen den Sahelstaat wegen möglicherweise verzögerter Wahlen. Die Ecowas fordert, dass der geplante Wahltermin im Februar eingehalten werden soll.

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Die Junta erklärte jedoch, sie werde erst nach einer landesweiten Konferenz einen Wahltermin festlegen, da eine friedliche Abstimmung wichtiger sei als eine schnelle Wahl.

Dem Treffen am Sonntag gingen monatelange Spannungen über den Zeitplan für die Wiederherstellung der zivilen Herrschaft in Mali voraus. Malis Außenminister Abdoulaye Diop hatte der Ecowas Ende Dezember Pläne für eine bis zu fünf Jahre lange Übergangsphase vorgelegt.

Ein Vertreter der Ecowas habe die Militärführung in der vergangenen Woche jedoch aufgefordert, diesen Plan zu überarbeiten, erklärte der malische Außenminister. Am Samstag legte die Junta Medienberichten zufolge einen neuen Zeitplan mit einer vierjährigen Übergangsphase vor. "Das ist ein Witz", sagte ein hochrangiger Beamter aus Ghana, das derzeit den Ecowas-Vorsitz innehat.

In Mali hatte es zuletzt zwei Militärputsche gegeben. Zunächst stürzten im August 2020 Militärs unter Führung von Oberst Assimi Goïta den damaligen Staatschef Ibrahim Boubacar. Im Mai 2021 setzte Goïta dann die zivile Spitze einer Übergangsregierung ab und ernannte sich selber zum Übergangspräsidenten. Beide Umstürze wurden international scharf kritisiert und die Verantwortlichen sanktioniert.

Die politische Situation in Mali ist seit 2012 von starker Instabilität geprägt. Zum Teil wird sie von dschihadistisch motivierter Gewalt verursacht. Deutschland ist mit der Bundeswehr im Rahmen von Missionen der EU und der UNO in Mali im Einsatz, um zur Stabilisierung des Landes beizutragen.

(P.Tomczyk--DTZ)

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