Deutsche Tageszeitung - Macron will zur Vermittlung in der Ukraine-Krise nach Moskau und Kiew reisen

Macron will zur Vermittlung in der Ukraine-Krise nach Moskau und Kiew reisen


Macron will zur Vermittlung in der Ukraine-Krise nach Moskau und Kiew reisen
Macron will zur Vermittlung in der Ukraine-Krise nach Moskau und Kiew reisen / Foto: ©

Angesichts der verschärften Spannungen im Ukraine-Konflikt will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in der kommenden Woche nach Moskau und Kiew reisen. Macron werde sich am Montag mit Russlands Präsident Wladimir Putin und am Dienstag mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen, teilte der Élysée-Palast am Freitag mit. Es handle sich um einen weiteren diplomatischen Versuch des französischen Präsidenten, um eine Deeskalation in der Ukraine-Krise zu erreichen.

Textgröße ändern:

Macron hatte in den vergangenen Tagen mehrere Telefongespräche mit seinen russischen und ukrainischen Amtskollegen sowie mit US-Präsident Joe Biden geführt, um in der Krise zu vermitteln. Putin hatte dabei nach Angaben des Kreml seine Forderung nach "langfristigen" Sicherheitsgarantien bekräftigt. Zudem habe er erneut auf die "provokanten Erklärungen und Handlungen der Führung in Kiew hingewiesen".

Bei einem Telefongespräch mit dem ukrainischen Präsidenten sei es um eine "Beschleunigung des Friedensprozesses im Normandie-Format" gegangen, wie Selenskyj nach dem Gespräch mitteilte.

Die Gespräche mit Putin und Selenskyj in der kommenden Woche sollen jeweils unter vier Augen stattfinden, teilte der Elysée-Palast weiter mit. Die Treffen erfolgen demnach "in Abstimmung mit den europäischen Partnern".

Russland und die USA hatten sich im Ukraine-Konflikt zuletzt gegenseitig mit schweren Anschuldigungen überzogen. Russland beschuldigte die USA, mit einer Truppenentsendung nach Osteuropa die Spannungen auf dem Kontinent zu verschärfen. Die USA erklärten ihrerseits, Informationen zu haben, wonach Moskau einen Vorwand für eine Invasion in die Ukraine "erfinden" wolle.

Russland hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten samt schwerem Gerät an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Angriff auf das Nachbarland. Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen.

Das letzte Treffen zwischen Macron und Putin fand im Sommer 2019 statt, damals hatte der französische Präsident seinen russischen Amtskollegen in die Festung Fort de Brégançon in Südfrankreich eingeladen.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Mehr als 70.000 Teilnehmer bei neuen Schülerprotesten in Frankreich

Bei neuen Schülerprotesten in Frankreich sind landesweit mehr als 70.000 Menschen auf die Straße gegangen. Das Innenministerium in Paris sprach am Donnerstag von 71.500 Demonstranten. Etwa 55.000 von ihnen hätten an Protestaktionen vor Schulgebäuden teilgenommen. Die restlichen hätten sich an Protestmärschen beteiligt. Mehr als 500 Menschen seien festgenommen worden, knapp 50 Sicherheitskräfte seien verletzt worden, teilte das Ministerium mit.

Bundestag fordert breitere Datengrundlage bei Pränataltests

Für vorgeburtliche Bluttests, mit denen bestimmte genetische Auffälligkeiten beim ungeborenen Kind festgestellt werden können, sollen nach dem Willen des Bundestages genauere Regeln geschaffen werden. Die Abgeordneten votierten am Donnerstag in namentlicher Abstimmung mit großer Mehrheit für einen entsprechenden fraktionsübergreifenden Antrag. Mehr als hundert Abgeordnete von CDU, CSU, SPD, Grünen und Linken fordern eine genauere Regelung, wann diese sogenannten "nicht invasiven Pränataltests" (NIPT) zur Feststellung von Trisomie-Erkrankungen angewendet werden sollen.

Ukraine-Team zu Gespräch mit Trump-Unterhändlern am Freitag und Samstag in den USA

Inmitten des Ukraine-Kriegs wird ein ukrainisches Verhandlungsteam am Freitag und Samstag in den USA mit den Unterhändlern von US-Präsident Donald Trump zusammentreffen. Die Delegation werde mit Jared Kushner und Steve Witkoff sprechen, sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Donnerstag gegenüber Journalisten. Die Gespräche sollten zwei Tage dauern. Auch ein europäisches Team solle dazustoßen.

Strafrechtliche Ermittlungen: Niedersachsens SPD-Fraktionschef Politze tritt zurück

Angesichts strafrechtlicher Ermittlungen ist der Fraktionschef der SPD im niedersächsischen Landtag, Stefan Politze, von seinem Amt zurückgetreten. "Die Immunitätsaufhebung und die Berichterstattung der letzten Tage darüber belasten das Amt", begründete der 61-Jährige am Donnerstag nach einer Fraktionssitzung in Hannover seinen Schritt. "Auch wenn ich fest von meiner Unschuld überzeugt bin, spüre ich die Belastung für die Partei, die Fraktion und mich."

Textgröße ändern: