Deutsche Tageszeitung - Nordkorea feuert laut Südkorea erneut Geschoss ab

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Nordkorea feuert laut Südkorea erneut Geschoss ab

POLITIK 05.03.2022

Nordkorea feuert laut Südkorea erneut Geschoss ab / Foto: ©

Nordkorea hat nach Angaben der südkoreanischen Armee mindestens ein "nicht identifiziertes Projektil" abgefeuert. Das Geschoss sei am Samstag Richtung Osten abgefeuert worden, erklärten die Vereinigten Generalstabschefs in Seoul. Es handelte sich um den mutmaßlich neunten Waffentest Pjöngjangs seit Beginn des Jahres.

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Erst am vergangenen Sonntag hatte Südkorea einen erneuten ballistischen Raketentest Nordkoreas gemeldet. Bereits im Januar hatte Pjöngjang zwei Hyperschallraketen, vier Kurzstreckenraketen und Marschflugkörper sowie eine ballistische Mittelstreckenrakete getestet. Während der Olympischen Winterspiele in Peking hatte es dann zunächst keine weiteren Tests gegeben.

Der jüngste mutmaßliche Waffentest Pjöngjangs erfolgte zu einem heiklen Zeitpunkt: In Südkorea findet am Mittwoch die Präsidentschaftswahl statt. Als einer der beiden Favoriten in dem Rennen gilt der frühere Generalstaatsanwalt Yoon Suk-yeol, der im Wahlkampf mit einem Präventivschlag gegen das atomar bewaffnete Nordkorea gedroht hat.

Die Serie an nordkoreanischen Raketentests erinnert an die zahlreichen Waffentests Pjöngjangs nach dem Scheitern der Verhandlungen von Machthaber Kim Jong Un mit dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump im Jahr 2019. Seitdem sind die Gespräche zwischen Pjöngjang und Washington völlig ins Stocken geraten.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Rheinland-Pfalz: CDU zwei Monate vor Landtagswahl weiter vorn - SPD holt auf

Zwei Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU weiter vorn, die SPD holt in einer aktuellen Umfrage aber auf. In der am Donnerstag in Mainz veröffentlichten Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Südwestrundfunk kommt die CDU auf 29 Prozent und bleibt damit im Vergleich zu einer Umfrage vom Oktober stabil. Die SPD verringert ihren Rückstand um drei Punkte und erreicht 26 Prozent.

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Nach US-Angaben über einen bevorstehenden Besuch von Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez in den USA hat die neue Staatschefin des südamerikanischen Landes ihren Dialogwillen hervorgehoben. "Wir befinden uns in einem Dialogprozess, in einem Prozess der Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten", sagte Rodríguez am Mittwoch (Ortszeit). Dies geschehe "ohne Angst zu haben, uns unseren Differenzen und Schwierigkeiten zu stellen (...) und sie auf diplomatischem Wege anzugehen".

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Ein US-Bundesrichter hat die Auswertung der vor knapp einer Woche bei einer US-Journalistin der "Washington Post" beschlagnahmten Datenträger gestoppt. Bis zu einer Entscheidung in einem anhängigen Rechtsstreit über die Rechtmäßigkeit der Durchsuchung der Wohnung der Journalistin Hannah Natanson müsse die US-Regierung die Materialien "aufbewahren, darf sie jedoch nicht prüfen", erklärte US-Bundesrichter William Porter am Mittwoch (Ortszeit) in seinem Urteil. Das US-Justizministerium wirft Natanson vor, über Informationen, die sie wegen einer undichten Stelle im Pentagon erhalten habe, berichtet zu haben.

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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg urteilt am Donnerstag (09.30 Uhr) über die Kürzung von EU-Mitteln für Polen. Ursprünglich ging es um einen Rechtsstreit wegen des Braunkohletagebaus Turow im polnisch-tschechischen Grenzgebiet. Tschechien hatte Polen wegen nicht eingehaltener Umweltauflagen verklagt, schließlich einigten sich die beiden Staaten aber, und der Rechtsstreit wurde beigelegt. (Az. C-554/24 P)

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