Deutsche Tageszeitung - SPD-Chef Schulz mokiert sich über Merkels "Schlaftablettenpolitik"

Anzeige

Anzeige

Berlin - 02.06. 2025 - 22:56:56

Wetter - Berlin 21°C

Anzeige

SPD-Chef Schulz mokiert sich über Merkels "Schlaftablettenpolitik"

POLITIK 17.09.2017

SPD-Chef Schulz mokiert sich über Merkels "Schlaftablettenpolitik" / Foto: ©

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz geht hart mit dem Politikstil von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Gericht: Merkels Art des Regierens sei "einer Kanzlerin unwürdig", sagte der SPD-Chef dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Sonntagsausgabe). "Angela Merkel macht Schlaftablettenpolitik", kritisierte Schulz. "Sie will dieses Land systematisch sedieren. Das schadet der Demokratie."

Anzeige

Textgröße ändern:

Schulz kritisierte, dass sich die Kanzlerin oft vor einer klaren Positionierung drücke. "Wenn es eine Weltmeisterschaft im Ungefähren geben würde, wäre Angela Merkel längst Champion", sagte Schulz, dessen Partei in Umfragen eine Woche vor der Wahl deutlich hinter Merkels Union zurückliegt. "Was wir bei Merkel erleben, ist die Reduzierung von Politik auf taktische Raffinessen. Das macht die Leute kirre."

Bereits auf dem SPD-Parteitag im Juni hatte Schulz der Kanzlerin ähnliche Vorwürfe gemacht und von einem "Anschlag auf die Demokratie" gesprochen. Aus der Union war er dafür heftig kritisiert worden.

(V.Sørensen--DTZ)

Rechtsnationalist Nawrocki wird Präsident in Polen - Tusk will Vertrauensfrage stellen

Nach dem Sieg des Rechtsnationalisten Karol Nawrocki bei der Präsidentschaftswahl in Polen hat Ministerpräsident Donald Tusk angekündigt, im Parlament die Vertrauensfrage zu stellen. "Der erste Test (für meine Regierung) wird eine Vertrauensabstimmung sein, die ich demnächst im Unterhaus beantragen werde", sagte der pro-europäische Regierungschef am Montagabend in einer Fernsehansprache. Er wolle die Regierungsarbeit fortsetzen und hoffe darauf, mit dem künftigen Präsidenten zusammenarbeiten zu können. Nawrocki hatte die Wahl am Sonntag knapp gewonnen und dürfte nun den pro-europäischen Kurs der Regierung in Warschau verstärkt blockieren.

"Wird nicht toleriert": Trump verurteilt Angriff auf jüdische Demonstranten

US-Präsident Donald Trump hat den Angriff im Bundesstaat Colorado auf jüdische Demonstranten mit einem Flammenwerfer und Brandsätzen verurteilt und dafür die Einwanderungspolitik seines Vorgängers Joe Biden verantwortlich gemacht. "Der schreckliche Anschlag von gestern in Boulder, Colorado, wird in den Vereinigten Staaten von Amerika nicht toleriert", schrieb Trump am Montag in seinem Onlinedienst Truth Social. Er bezeichnete den Angriff als "schreckliche Tragödie".

Polen: Tusk will nach Sieg von Rechtsnationalist bei Präsidentenwahl Vertrauensfrage stellen

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk will nach dem Sieg des Rechtsnationalisten Karol Nawrocki bei der Präsidentschaftswahl in Kürze im Parlament die Vertrauensfrage stellen. "Der erste Test (für meine Regierung) wird eine Vertrauensabstimmung sein, die ich demnächst im Unterhaus beantragen werde", sagte der pro-europäische Regierungschef am Montagabend in einer Fernsehansprache. Er wolle die Regierungsarbeit fortsetzen und hoffe darauf, mit dem künftigen Präsidenten zusammenarbeiten zu können, fügte Tusk hinzu.

Dobrindt zu Gerichtsurteil: "Wir halten an den Zurückweisungen fest"

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will trotz eines ersten Gerichtsurteils weiterhin Geflüchtete an den Grenzen zurückweisen. "Wir halten an den Zurückweisungen fest", sagte er am Montagabend in Berlin. "Wir sehen, dass die Rechtsgrundlage gegeben ist und werden deswegen weiter so verfahren." Dobrindt nannte das Urteil einen "Einzelfallbeschluss".

Textgröße ändern:

Anzeige