Pentagon-Chef: USA verfügen über viele militärische Optionen gegen Nordkorea

Deutsche Tageszeitung - Pentagon-Chef: USA verfügen über viele militärische Optionen gegen Nordkorea

POLITIK 18.09.2017

Pentagon-Chef: USA verfügen über viele militärische Optionen gegen Nordkorea / Foto: ©

Im Atomstreit mit Nordkorea hat US-Verteidigungsminister Jim Mattis betont, dass sein Land über "mehrere militärische Optionen" verfüge. "Es gibt viele militärische Optionen in Abstimmung mit unseren Verbündeten, die wir ergreifen werden, um unsere Verbündeten und unsere eigenen Interessen zu verteidigen", sagte Mattis am Montag (Ortszeit) vor Journalisten in Washington. Details wollte der Pentagon-Chef nicht nennen.

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Die Nachfrage, ob dies auch Optionen einschließe, die die südkoreanische Hauptstadt Seoul nicht stark gefährden, bejahte Mattis allerdings. Außerdem bestätigte er, dass Washington und Seoul über die Möglichkeit einer Stationierung kleinerer taktischer Atomwaffen in Südkorea gesprochen hätten.

Allen Warnungen zum Trotz hatte Nordkorea am Freitag erneut eine Rakete über Japan hinweg in den Pazifik gefeuert. Wenige Tage zuvor hatte der Sicherheitsrat neue Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt, nachdem Nordkorea seinen bislang gewaltigsten Atomwaffentest vorgenommen hatte.

In den USA und Japan laut gewordene Forderungen, die Raketen bei nordkoreanischen Tests abzuschießen, wies Mattis am Montag zurück. Dies sei nicht notwendig, weil sie keine direkte Bedrohung für die USA oder ihre Verbündeten darstellten. Anderenfalls werde es "eine andere Reaktion von uns" geben, versicherte der US-Verteidigungsminister.

Washingtons UN-Botschafterin Nikki Haley hatte am Wochenende auf CNN gesagt, Nordkorea werde "zerstört", wenn es eine ernsthafte Bedrohung für die USA oder seine Alliierten werde. US-Präsident Donald Trump und der chinesische Staatschef Xi Jinping vereinbarten nach Angaben des Weißen Hauses am Montag in einem Telefonat, durch eine strikte Umsetzung der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates den "größtmöglichen Druck" auf die Führung in Pjöngjang auszuüben.

Nordkoreas Atomwaffenprogramm wird ein zentrales Thema bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung sein, die am Dienstag in New York beginnt. Am Donnerstag berät der UN-Sicherheitsrat auf Wunsch der USA auf Außenministerebene über den Umgang mit Nordkorea.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Israel: Unterirdische Anlagen für Urananreicherung in Natans getroffen

Die israelische Armee hat bei ihren großangelegten Angriffen auf den Iran auch unterirdische Anlagen für die Urananreicherung in der Atomanlage Natans getroffen. Unter anderem sei eine "mehrstöckige Anreicherungshalle mit Zentrifugen, Elektroräumen und anderer Infrastruktur" getroffen worden, hieß es am Freitag in einer Erklärung der israelischen Streitkräfte. Zudem sei andere "wichtige Infrastruktur" in der Anlage angegriffen worden, "die ihren Betrieb und die Weiterentwicklung des Atomwaffenprojekts des iranischen Regimes ermöglicht".

Kritik an deutschen Grenzkontrollen beim Treffen der EU-Innenminister

Beim Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg hat es zum Teil deutliche Kritik an Deutschlands verschärften Grenzkontrollen gegeben. "Wir sind gegen diese Kontrollen, die Kontrollen sind gegen den Spirit von Schengen", sagte etwa Luxemburgs Innenminister Léon Gloden am Freitag unter Verweis auf das gleichnamige Abkommen zur Personenfreizügigkeit, das an diesem Wochenende 40. Jubiläum feiert. EU-Innenkommissar Magnus Brunner forderte angesichts der regelmäßigen Verlängerung von Grenzkontrollen durch mehrere Mitgliedsstaaten: "Das muss aufhören, selbstverständlich."

Irans Außenminister: Angriff Israels ist eine "Kriegserklärung"

Die Führung in Teheran wertet den Angriff Israels als "Kriegserklärung". Das iranische Außenministerium teilte am Freitag mit, Außenminister Abbas Araghtschi habe in einem Brief an die Vereinten Nationen den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, "sich sofort mit diesem Thema zu befassen". Der Minister erklärte demnach weiter, die Angriffe auf militärische Einrichtungen und Atomanlagen im Iran seien eine "Kriegserklärung" Israels.

"Investitions-Booster": Bundesrat fordert Ausgleich für Steuerausfälle

Die Bundesländer begrüßen die von der Bundesregierung geplanten Steuerentlastungen für Unternehmen, fordern aber einen Ausgleich für erwartete Steuerausfälle. Eine entsprechende Stellungnahme zu den Plänen der Regierung beschloss der Bundesrat am Freitag. Das Ziel der Bundesregierung, kurzfristig Wachstumsimpulse zu setzen und Unternehmen in der Breite zu fördern, werde nachdrücklich unterstützt, heißt es darin. Dies sei notwendig, um die Wachstumsschwäche der deutschen Wirtschaft zu überwinden.