Deutsche Tageszeitung - Premierministerin May hält Brexit-Rede in Florenz

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Premierministerin May hält Brexit-Rede in Florenz

POLITIK 22.09.2017

Premierministerin May hält Brexit-Rede in Florenz / Foto: ©

Die britische Premierministerin Theresa May hält heute in Florenz eine mit Spannung erwartete Rede über den geplanten EU-Austritt ihres Landes. Im Kern dürfte es dabei um den Stand der Brexit-Verhandlungen gehen. Als Signal nach innen dürfte May mit der Rede (14.00 Uhr) versuchen, die Reihen in ihrem Kabinett zu schließen.

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Außenminister Boris Johnson hatte am Wochenende in einem Alleingang mit einem Essay für einen harten Brexit geworben. Den Eindruck, er wolle sich damit als möglicher Nachfolger von May in Stellung bringen, versuchte Johnson später wieder zu zerstreuen, indem er die Geschlossenheit des Kabinetts in der Brexit-Frage betonte. Eine knappe Mehrheit der Briten hatte im Referendum vom Juni 2016 für den Austritt aus der EU votiert. Ende März löste May den Scheidungsprozess offiziell mit dem Austrittsantrag aus. (P.Tomczyk--DTZ)

Harvard-Universität verklagt US-Regierung wegen Mittelkürzung

Die renommierte Harvard-Universität verklagt die US-Regierung von Präsident Donald Trump wegen der Kürzung von Zuschüssen in Milliardenhöhe. Die Trump-Regierung gefährde damit die akademische Freiheit, hieß es in der am Montag (Ortszeit) veröffentlichten Klageschrift. Die Regierung hatte die Einschnitte mit antisemitischen Protesten auf dem Campus der Eliteuniversität begründet.

Selenskyj: Neue Ukraine-Gespräche am Mittwoch in London

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat für Mittwoch neue internationale Gespräche für eine Waffenruhe in seinem Land angekündigt. "Schon an diesem Mittwoch werden unsere Vertreter in London arbeiten", schrieb Selenskyj am Montag im Kurzbotschaftendienst X. "Die Ukraine, Großbritannien, Frankreich und die USA - wir sind bereit, so konstruktiv wie möglich voranzuschreiten." Ziel seien eine "Waffenruhe ohne Vorbedingungen" und letztlich ein "echter und dauerhafter Frieden", schrieb Selenskyj.

Pentagonchef Hegseth wirft Medien "Lügen" über weitere Chat-Panne vor

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat Berichte über einen weiteren sicherheitsrelevanten Chat-Vorfall zurückgewiesen. Die Medien verbreiteten "Lügen" und "anonyme Verleumdungen", sagte Hegseth am Montag bei einer Veranstaltung im Weißen Haus. US-Präsident Donald Trump sprach dem Pentagonchef sein Vertrauen aus.

Russland setzt Angriffe auf die Ukraine nach "Oster-Waffenruhe" fort

Eine vom russischen Präsidenten Wladimir Putin überraschend verkündete 30-stündige Waffenruhe über Ostern hat im Ukraine-Krieg keine größere Entspannung nach sich gezogen. Russland startete am Montag eine Reihe von Angriffen auf die Ukraine, wie beide Seiten erklärten. Zuvor hatten sich Moskau und Kiew gegenseitig Verstöße gegen die Waffenruhe vorgeworfen. Einem Vorschlag des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, die Waffenruhe auf 30 Tage auszuweiten, folgte Russland nicht. US-Präsident Donald Trump hofft unterdessen auf ein Abkommen zur Beendigung der Kämpfe noch in dieser Woche.

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