Deutsche Tageszeitung - Sanktionen: China beschränkt Öllieferungen an Nordkorea

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Sanktionen: China beschränkt Öllieferungen an Nordkorea

POLITIK 23.09.2017

Sanktionen: China beschränkt Öllieferungen an Nordkorea / Foto: ©

Im aktuellen Konflikt um Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm hat China den Druck auf das Land erhöht. Ab 1. Oktober werde der Export von Ölerzeugnissen nach Nordkorea begrenzt, teilte das chinesische Handelsministerium in der Nacht zum Samstag auf seiner Internetseite mit. Zudem werde ein Einfuhrverbot auf Textilien verhängt. Nordkoreas engster Verbündeter verdeutlichte damit, dass er die neuen Sanktionen des UN-Sicherheitsrats umsetzen wird.

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Als Reaktion auf Nordkoreas jüngsten Atomwaffentest hatte der UN-Sicherheitsrat vergangene Woche weitere Strafmaßnahmen gegen das abgeschottete Land verhängt. Die Resolution wurde auch mit den Stimmen Chinas und Russlands beschlossen. In seiner Ankündigung listete das chinesische Handelsministerium nun nochmals die Bestimmungen der Resolution auf. Laut dem Beschluss dürfen bis Ende des Jahres nur noch 500.000 Barrel an raffinierten Ölprodukten an Nordkorea geliefert werden, ab dem nächsten Jahr dann zwei Millionen Barrel jährlich. In der Erklärung des Handelsministeriums hieß es nun, die chinesische Regierung werde kurz vor Erreichen der Obergrenze eine Mitteilung veröffentlichen und dann alle Exporte an Nordkorea einstellen.

China ist Nordkoreas größter Öllieferant, nach UN-Angaben lieferte die Volksrepublik im vergangenen Jahr täglich 6000 Barrel Mineralölerzeugnisse an Nordkorea. US-Präsident Donald Trump hatte Peking wiederholt vorgeworfen, nicht genügend Druck auf Pjöngjang auszuüben, damit es sein Atomwaffenprogramm aufgibt. Seit Tagen liefern sich Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un immer schrillere Wortduelle und Drohungen. Dies ruft weltweit große Sorge hervor. (V.Sørensen--DTZ)

Dritte Gesprächsrunde über Atomabkommen zwischen Iran und USA beginnt in Oman

In der Hauptstadt des Oman hat am Samstag die dritte Gesprächsrunde über ein mögliches Atomabkommen zwischen dem Iran und den USA begonnen. Die US-Delegation in Maskat wird von dem US-Sondergesandten Steve Witkoff geleitet, die iranische Delegation von Außenminister Abbas Araghtschi. Beiden Delegationen gehörten Fachleute an.

SPD-Spitze nennt Wirtschaft und Entlastungen als Prioritäten für neue Regierung

Wenige Tage vor Abschluss des SPD-Mitgliederentscheids über den Koalitionsvertrag mit der Union hat Parteichef Lars Klingbeil die Stärkung der Wirtschaft zur "obersten Priorität" für die neue Bundesregierung erklärt. Ko-Parteichefin Saskia Esken forderte ihrerseits am Samstag vor allem schnelle Entlastungen für die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen.

Nach Bürgerschaftswahl in Hamburg: SPD billigt Koalitionsvertrag mit Grünen

Die SPD in Hamburg hat den Weg zur Fortsetzung ihrer seit zehn Jahren bestehenden Regierungszusammenarbeit mit den Grünen freigemacht. Ein Landesparteitag mit rund 300 Delegierten stimmte am Samstag in der Hansestadt einstimmig für die Annahme des nach der Bürgerschaftswahl vom März zwischen beiden Parteien ausgehandelten Koalitionsvertrags, wie ein SPD-Sprecher in Hamburg mitteilte. Es gab eine Enthaltung. Bei den Grünen ist am Montag ein Landesparteitag geplant.

Hunderttausende nehmen in Rom Abschied von Papst Franziskus

In Rom haben am Samstag hunderttausende Menschen Abschied von Papst Franziskus genommen. In seiner Predigt auf dem Petersplatz erinnerte Kardinal Giovanni Battista Re an Franziskus als Brückenbauer, der sich in seinem Pontifikat immer wieder für Frieden und geflüchtete Menschen eingesetzt habe. An den Trauerfeierlichkeiten nahmen rund 50 Staats- und Regierungschefs sowie mehrere Monarchen aus aller Welt teil. Nach der Messe begann der Trauerzug vom Petersdom zur etwa fünf Kilometer entfernten Basilika Santa Maria Maggiore, wo Franziskus am Nachmittag in einem schlichten Grab beigesetzt wird.

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