Deutsche Tageszeitung - Berlin: Volksentscheid zu Flughafen Tegel begonnen

Berlin: Volksentscheid zu Flughafen Tegel begonnen


Berlin: Volksentscheid zu Flughafen Tegel begonnen
Berlin: Volksentscheid zu Flughafen Tegel begonnen

In Berlin sind am Sonntag (08.00 Uhr) rund zweieinhalb Millionen Wahlberechtigte parallel zur Bundestagswahl auch zur Abstimmung über die Zukunft des Flughafens Tegel aufgerufen. Ein von der FDP initiierter Volksentscheid fordert, den innerstädtischen Flughafen im Nordwesten Berlins nach Eröffnung des Hauptstadtairports BER weiterhin zu nutzen. Allerdings ist der Text nicht rechtsverbindlich - er fordert den rot-rot-grünen Senat des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) zum Handeln auf.

Textgröße ändern:

Die Tegel-Befürworter argumentieren vor allem mit den mangelnden Kapazitäten des BER, der voraussichtlich nicht vor 2019 in Betrieb geht. Dagegen verweist der Senat auf Pläne für einen Ausbau des BER und auf weniger Fluglärm bei einer Schließung Tegels.  (U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Bericht: Militärausgaben in Deutschland schnellen um 28 Prozent nach oben

Deutschlands Rüstungsausgaben sind im vergangenen Jahr um mehr als ein Viertel nach oben geschnellt. Wie aus dem am Montag veröffentlichten Bericht des Internationalen Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri) hervorgeht, gab die Bundesrepublik 2024 insgesamt 28 Prozent mehr für das Militär aus als im Vorjahr. Die Ausgaben beliefen sich demnach auf rund 77,6 Milliarden Euro (88,5 Milliarden Dollar), Deutschland wurde damit zum Land mit dem weltweit viertgrößten Verteidigungsbudget.

Trump glaubt an Bereitschaft Selenskyjs zur Aufgabe der Krim und erhöht Druck auf Putin

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könnte nach Einschätzung von US-Präsident Donald Trump bereit sein, die Krim im Rahmen eines Waffenruhe-Abkommens an Russland aufzugeben. Trump erhöhte am Sonntag (Ortszeit) zudem den Druck auf Kreml-Chef Wladimir Putin und forderte ihn auf, "mit dem Schießen aufzuhören" und ein Abkommen zur Beendigung des Krieges zu unterzeichnen. Nordkorea bestätigte derweil erstmals die Entsendung von Truppen nach Russland.

70 Jahre Deutschland in der Nato: Steinmeier nimmt an Zeremonie in Brüssel teil

Anlässlich des 70. Jubiläums des Nato-Beitritts Deutschlands nimmt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Montag an einer Zeremonie im Nato-Hauptquartier in Brüssel teil. Gemeinsam mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte wird Steinmeier am Nachmittag einen Kranz am Mahnmal für die im Dienst des Verteidigungsbündnisses gefallenen Soldaten niederlegen. Auch der geschäftsführende Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird in Brüssel erwartet.

Kanadier wählen nach von Trump dominiertem Wahlkampf neues Parlament

Die Kanadier wählen am Montag nach einem von US-Präsident Donald Trump dominierten Wahlkampf ein neues Parlament. Dabei geht Premierminister Mark Carney mit seiner Liberalen Partei als Favorit ins Rennen: Die Regierungspartei lag zuletzt in Umfragen knapp vier Punkte vor der Konservativen Partei von Oppositionsführer Pierre Poilievre.

Textgröße ändern: