Deutsche Tageszeitung - FDP will Lindner zum Fraktionschef wählen

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FDP will Lindner zum Fraktionschef wählen

POLITIK 24.09.2017

FDP will Lindner zum Fraktionschef wählen / Foto: ©

Die FDP hält am Montag als erste Partei die konstituierende Sitzung ihrer Fraktion nach der Bundestagswahl ab (14.00 Uhr). Dabei soll Parteichef Christian Lindner zum Fraktionsvorsitzenden gewählt werden, wie aus FDP-Kreisen verlautete. Als Parlamentarischer Geschäftsführer ist der Lindner-Vertraute und bisherige FDP-Bundesgeschäftsführer Marco Buschmann im Gespräch.

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Die FDP war am Sonntag mit gut zehn Prozent in den Bundestag zurückgekehrt. Nach der Absage der SPD an eine erneute große Koalition könnte auf die Partei auch direkt wieder Regierungsverantwortung zukommen: Nur ein sogenanntes Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen verfügt sonst über eine Mehrheit im Parlament. Lindner zeigte sich offen für Koalitionsgespräche.

(U.Beriyev--DTZ)

Großbritanniens Regierungschef kündigt "Rückführungszentren" für Migranten an

Bei einem Besuch in Albanien hat der britische Premierminister Keir Starmer die Einrichtung von "Rückführungszentren" in Drittländern für abgelehnte Asylbewerber angekündigt. "Wenn jemand das System im Vereinigten Königreich durchlaufen hat, muss er zurückgeführt werden", sagte Starmer am Donnerstag dem britischen Sender GB News. Starmer führte während eines zweitägigen Besuchs in der albanischen Hauptstadt Tirana Gespräche über ein härteres Vorgehen gegen irreguläre Migration.

Steuereinnahmen drastisch niedriger als laut Schätzung vom Oktober

Die Steuereinnahmen dürften in diesem und den kommenden Jahren teils deutlich niedriger ausfallen als nach den Werten der Prognose vom vergangenen Oktober. Laut der am Donnerstag veröffentlichten Frühjahrsprognose des Arbeitskreises Steuerschätzungen beträgt das Minus für die Jahre bis 2029 demgegenüber insgesamt 81,2 Milliarden Euro. Davon entfallen 33,3 Milliarden Euro auf den Bund.

Trump: Ohne den US-Weltkriegseinsatz würde in Europa heute Deutsch gesprochen

Bei seinem Besuch im Golfemirat Katar hat US-Präsident Donald Trump die Leistungen der US-Streitkräfte beim Sieg über Hitler-Deutschland gerühmt - und die Behauptung aufgestellt, dass ohne die Hilfe der USA heute überall in Europa Deutsch gesprochen würde. Vor Soldaten auf dem US-Luftwaffenstützpunkt al-Udeid bezog sich Trump in seinen Ausführungen am Donnerstag auf die alljährlichen Gedenkfeiern in Frankreich am 8. Mai zum Ende des Zweiten Weltkrieges und wie er Präsident Emmanuel Macron dazu beglückwünscht habe.

Zehn Monate vor Wahl in Baden-Württemberg: CDU liegt in Umfrage deutlich vorn

Zehn Monate vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg ist die CDU dort in einer neuen Umfrage deutlich stärkste Kraft. Dem am Donnerstag veröffentlichten "BW-Trend" von Infratest dimap im Auftrag des Südwestrundfunks (SWR) und der "Stuttgarter Zeitung" zufolge kämen die Christdemokraten auf 31 Prozent, wenn am Sonntag gewählt würde. Für die Grünen, die derzeit mit Winfried Kretschmann den Ministerpräsidenten stellen, würden nur 20 Prozent stimmen.

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