Deutsche Tageszeitung - Internationales: Vorgezogene Neuwahlen in Japan angekündigt

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Internationales: Vorgezogene Neuwahlen in Japan angekündigt

POLITIK 25.09.2017

Internationales: Vorgezogene Neuwahlen in Japan angekündigt / Foto: ©

In Japan stehen vorgezogene Neuwahlen an: Regierungschef Shinzo Abe kündigte am Montag in Tokio an, dass er das Parlament am Donnerstag auflösen werde. Neuwahlen müssen dann in den darauffolgenden 40 Tagen abgehalten werden. Vermutlich finden sie am 22. Oktober statt.

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Beobachtern zufolge will sich Abe angesichts derzeit guter Umfragewerte ein Jahr früher als geplant eine starke Unterstützung sichern. Wegen der Spannungen mit dem Nachbarland Nordkorea waren die Zustimmungswerte für Abes liberaldemokratische LDP gestiegen. Laut einer am Wochenende veröffentlichten Umfrage der Wirtschaftszeitung "Nikkei" würden 44 Prozent der Wähler für die LDP stimmen und nur acht für die stärkste Oppositionspartei DP. Allerdings war jeder fünfte Befragte unentschieden.

Anfang Juli hatte die LDP noch eine herbe Niederlage bei den Regionalwahlen in Tokio erlitten. Abe, der seit 2012 im Amt ist, stand auch unter anderem wegen des Vorwurfs der Vetternwirtschaft in der Kritik. Abe streitet die Vorwürfe ab. (V.Korablyov--DTZ)

Vor Präsidenten-Stichwahl in Polen: Großdemonstrationen beider Lager in Warschau

Eine Woche vor der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen haben die beiden Kandidaten am Sonntag in Warschau zehntausende Unterstützter zu Demonstrationen mobilisiert. Der pro-europäische Kandidat Rafal Trzaskowski rief seine Anhänger zu einem "Großen Marsch der Patrioten" auf. Ziel war der Platz der Verfassung im Zentrum der polnischen Hauptstadt. Der "Marsch für Polen" seines rechtsnationalistischen Konkurrenten Karol Nawrockis führte zum Schlossplatz in der Altstadt.

Venezolaner wählen neues Parlament - Opposition boykottiert Urnengang

Zehn Monate nach der umstrittenen Wiederwahl des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro sind in dem südamerikanischen Land Parlaments- und Regionalwahlen abgehalten worden. Die Wahllokale öffneten am Sonntag um 06.00 Uhr Ortszeit (12.00 Uhr MESZ) und sollten bis 18.00 Uhr (Mitternacht MESZ) geöffnet bleiben. Erste Ergebnisse werden in der Nacht erwartet. Die Opposition, die bereits Maduros Wahlsieg im vergangenen Jahr angefochten hatte, hatte zum Boykott des Urnengangs aufgerufen.

Kiew und Moskau schließen Gefangenenaustausch ab - Zwölf Tote bei russischen Angriffen

Die Ukraine und Russland haben ihren größten Gefangenenaustausch seit Kriegsbeginn abgeschlossen. Jeweils 303 Kriegsgefangene wurden am Sonntag an die Gegenseite übergeben. Seit Freitag kamen damit wie vereinbart insgesamt je 1000 ukrainische und russische Gefangene frei. Wenige Stunden zuvor hatte Russland die Ukraine erneut mit massiven Luftangriffen überzogen. Mindestens zwölf Menschen, unter ihnen zwei Kinder und ein Jugendlicher, wurden getötet. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas riefen dazu auf, den Druck auf Moskau zu erhöhen.

Gespräche mit zahlreichen Parteien: Übergangsregierung in Bangladesch will Krise abwenden

Die Übergangsregierung in Bangladesch sucht angesichts der politischen Machtkämpfe in dem südasiatischen Land den Dialog mit den Parteien. Nach ersten Gesprächen am Samstag hat Interims-Regierungschef Muhammad Yunus für Sonntag Treffen mit Vertretern weiterer Parteien angesetzt, wie sein Sprecher ankündigte. Die Übergangsregierung hatte am Samstag angesichts der jüngsten Proteste verschiedener Parteien vor einem Rückfall in die Zeit des Autoritarismus gewarnt.

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