Deutsche Tageszeitung - Rund 96.000 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen

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Rund 96.000 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen

POLITIK 10.03.2022

Rund 96.000 Kriegsflüchtlinge aus Ukraine in Deutschland eingetroffen

Die Zahl der in Deutschland eintreffenden ukrainischen Kriegsflüchtlinge nimmt weiter stetig zu. Die Bundespolizei registrierte seit dem Kriegsbeginn vor zwei Wochen bis Donnerstagvormittag 95.913 Menschen aus der Ukraine, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums mitteilte. Damit erhöhte sich die Zahl seit Mittwoch um fast 15.900.

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Die tatsächliche Zahl könne aber "bereits wesentlich höher" sein, erläuterte der Sprecher. Es gebe zwar verstärkte Kontrollen der Bundespolizei, aber keine festen Grenzkontrollen.

Insgesamt kommt weiterhin nur ein verhältnismäßig kleiner Teil der Menschen, die die Kriegsgebiete verlassen, nach Deutschland. Seit Beginn der russischen Offensive am 24. Februar sind nach UN-Angaben bereits über 2,15 Millionen Menschen aus der Ukraine geflohen. Der größte Teil befindet sich demnach mit knapp 1,3 Millionen Menschen derzeit im Ukraine-Nachbarland Polen.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Spaniens König Felipe VI. besucht Exklave Ceuta in Nordafrika

Der spanische König Felipe VI. und Königin Letizia besuchen am Dienstag die spanische Exklave Ceuta in Nordafrika. Ende Juli waren mehr als 70.000 Menschen aus Marokko zu Fuß oder schwimmend nach Ceuta gelangt, es gab dutzende Tote. Die meisten kehrten zwar nach Marokko zurück oder wurden zurückgebracht. Tausende Migranten blieben aber in der nur 18 Quadratkilometer großen Exklave, wo sie auf der Straße oder an Stränden schlafen.

Wadephul nimmt an internationalem Sicherheitsforum in Warschau teil

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) nimmt am Dienstag an einem internationalen Sicherheitsforum in Warschau teil. Beim Warsaw Security Forum (WSF) will der Minister zusammen mit seinen Kollegen aus Polen, Großbritannien und Norwegen über die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die Sicherheit in Europa diskutieren, wie das Auswärtige Amt ankündigte.

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Privilegien von Firmenerben

Das Bundesverfassungsgericht prüft am Dienstag (10.00 Uhr) in Karlsruhe die Privilegien für Firmenerben. Wer betriebliches Vermögen erbt, muss meist deutlicher weniger Steuern darauf zahlen als die Erben von Privatvermögen, teilweise wird die Steuer auch ganz erlassen. Darum zog ein Erbe vor Gericht. Dieses will herausfinden, ob die unterschiedliche Behandlung vom Grundgesetz gedeckt ist. (Az. 1 BvR 804/22)

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Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Parteichefin lässt sich der Co-Parteivorsitzende Lars Klingbeil eine erneute Kandidatur für die Parteispitze offen. "Ich weiß doch, welche Kritik es auch gibt", sagte Klingbeil am Montag im "heute journal" im ZDF. "Da geht es nicht um mich, und es geht auch nicht darum, dass ich am Amt klebe, sondern es geht um die bestmögliche Aufstellung."

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