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Russisches Gericht verbietet Facebook und Instagram

POLITIK 21.03.2022

Russisches Gericht verbietet Facebook und Instagram

Ein Gericht in Moskau hat die Online-Netzwerke Facebook und Instagram in Russland verboten. Das Verbot erfolge wegen "extremistischer Aktivitäten" der zum US-Internetriesen Meta gehörenden Netzwerke, erklärte das Gericht am Montag. Der ebenfalls zu Meta gehörende Messengerdienst Whatsapp ist von der Maßnahme nicht betroffen. Das Gericht erklärte zur Begründung, Whatsapp diene nicht der "öffentlichen Verbreitung von Informationen".

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Die russische Staatsanwaltschaft hatte am 11. März inmitten des Ukraine-Konflikts eine Einstufung von Meta als "extremistische" Organisation gefordert. Der Internetkonzern hatte zuvor angekündigt, seine Nutzerregeln bei Gewaltaufrufen gegen die russische Regierung und ihre Streitkräfte zu lockern und unter anderem den Ausdruck "Tod den russischen Invasoren" zuzulassen. Später erklärte Meta aber, dies gelte nur für Nutzer in der Ukraine.

Bei einem Gerichtstermin am Montag warf der russische Inlandsgeheimdienst FSB Meta vor, seine Aktivitäten richteten sich "gegen Russland und dessen Streitkräfte".

Das Verbot von Facebook und Instagram ist Teil der Bemühungen Moskaus, in Russland verfügbare Informationen über das Vorgehen der russischen Streitkräfte in der Ukraine zu kontrollieren. Die beiden Online-Plattformen waren bereits nach der Entsendung russischer Soldaten in das Nachbarland am 24. Februar in Russland blockiert worden.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

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