Deutsche Tageszeitung - Wahlbeteiligung im Saarland niedriger als vor fünf Jahren

Wahlbeteiligung im Saarland niedriger als vor fünf Jahren


Wahlbeteiligung im Saarland niedriger als vor fünf Jahren
Wahlbeteiligung im Saarland niedriger als vor fünf Jahren

Bei der Landtagswahl im Saarland haben bis zum frühen Sonntagnachmittag weniger Menschen ihre Stimme abgegeben als bei der Wahl vor fünf Jahren. Gegen 14.00 Uhr lag die Wahlbeteiligung ohne Briefwähler bei 28,5 Prozent, vor fünf Jahren hatte sie zu der Zeit bei 32,6 Prozent und bei der Bundestagswahl im September bei 39,2 Prozent gelegen, teilte die Landeswahlleitung mit.

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Nach Angaben der Sprecherin der Landeswahlleitung lässt sich damit aber nicht auf eine zu erwartende niedrigere Wahlbeteiligung schließen. Es werde eine erhöhte Zahl an Briefwählern erwartet; diese seien nicht in der Wahlbeteiligung des Sonntagnachmittags erfasst.

Am Sonntagvormittag gaben die Spitzenkandidaten von SPD und CDU im Saarland, Anke Rehlinger und Tobias Hans, ihre Stimme ab. Rehlinger wählte in der Stadt Wadern, Hans in Neunkirchen. Insgesamt sind rund 800.000 Menschen in dem Bundesland aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben.

Umfragen sagen einen deutlichen Wahlsieg der SPD von Landeswirtschaftsministerin Rehlinger voraus. Die CDU von Ministerpräsident Hans steht vor der Abwahl. Alle anderen Parteien müssen um einen Einzug ins Landesparlament bangen.

Der Linken, zuletzt größte Oppositionsfraktion im Landtag, droht nach internen Streitigkeiten ein Desaster. Sie könnte die Fünfprozenthürde verpassen. Die AfD könnte den Wiedereinzug knapp schaffen. Sie muss allerdings ohne Landesliste antreten, weil eine bereits eingereichte Liste kurz vor Fristende offenbar ohne Wissen der Landesparteiführung zurückgezogen wurde. Die Partei ist nun auf die Kreiswahllisten der drei Wahlkreise angewiesen.

FDP und Grüne waren zuletzt nicht im Landtag vertreten. Sollten sie den Sprung über die Fünfprozenthürde schaffen, wären die Liberalen nach zwei Legislaturperioden wieder im Landesparlament. Die Grünen könnten nach einer Legislaturperiode zurückkehren.

Insgesamt bewerben sich 17 Parteien und Wählergruppen um die 51 Sitze im Saarbrücker Parlament. Die Landtagswahl im Saarland gilt als erster Stimmungstest nach der Bundestagswahl. Erste Prognosen werden mit der Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr erwartet.

Umfragen zufolge könnte die regierende große Koalition fortgesetzt werden, allerdings unter Führung der SPD. Rechnerisch kommen auch ein Ampelbündnis von SPD, FDP und Grünen, Rot-Grün oder Rot-Gelb in Frage. Je nach Abschneiden der kleinen Parteien könnte die SPD möglicherweise sogar allein regieren.

(Y.Ignatiev--DTZ)

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