Deutsche Tageszeitung - Union: CSU will "bürgerlich-konservative Erneuerung"

Union: CSU will "bürgerlich-konservative Erneuerung"


Union: CSU will "bürgerlich-konservative Erneuerung"
Union: CSU will "bürgerlich-konservative Erneuerung" / Foto: ©

Vor dem Unionstreffen am Sonntag plädiert die CSU einem Zeitungsbericht zufolge für "eine bürgerlich konservative Erneuerung" der gesamten Union. "Die Bundestagswahl 2017 war eine Zäsur. Für unser Land und für die Union", heißt es laut einem Bericht in einem Plan der CSU, welcher der Zeitung vorliegt. "Wer jetzt ’weiter so’ ruft, hat nicht verstanden und riskiert die Mehrheitsfähigkeit von CDU und CSU", heißt es demnach weiter.

Textgröße ändern:

Den Plan hat dem Blatt zufolge der stellvertretende Generalsekretär Markus Blume verfasst und mit CSU-Chef Horst Seehofer besprochen. Die Union habe bis heute die Politik in Deutschland wie keine andere politische Kraft geprägt, weil sie die politische Mitte mit der demokratischen Rechten vereint habe, wie Deutsche Tageszeitung dazu erfuhr. Jetzt sei eine Kurskorrektur der Unionsparteien nötig. "Will die Union weiterhin Taktgeber für das gesamte bürgerliche Lager sein, muss sie ihren angestammten Platz Mitte-Rechts ausfüllen." Inhaltlich werden in dem CSU-Papier demnach unter anderem die Einführung der Obergrenze und eine Leitkultur gefordert.

CDU und CSU beraten am Sonntag in Berlin über ihren künftigen Kurs. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Seehofer kommen mit weiteren Spitzenvertretern ihrer Parteien in der CDU-Parteizentrale zusammen, um vor Gesprächen über eine Koalition mit FDP und Grünen ihre gemeinsamen Positionen festzulegen.  (U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Merz schließt mittelfristig Gespräche zu Schuldenbremse nicht aus

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat mittelfristig Gespräche über eine Lockerung der Schuldenbremse nicht ausgeschlossen. "Man kann über alles diskutieren, aber das kommt sicher nicht am Anfang", sagte Merz am Sonntagabend im TV-Duell bei ARD und ZDF mit Kanzler Olaf Scholz (SPD). "Am Anfang kommt das Einsparpotenzial, kommt das Wachstum und kommen wirklich mal Umschichtungen im Haushalt, die dringend notwendig sind."

Merz nennt Bedingungen für Koalitionsgespräche - Scholz hält SPD-Sieg für möglich

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) hat sich für den Fall eines Siegs bei der Bundestagswahl zu Koalitionsgesprächen mit SPD und Grünen bereit erklärt. "Dann werden wir selbstverständlich miteinander sprechen", sagte der CDU-Chef am Sonntagabend beim ersten TV-Duell mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Voraussetzung für die Bildung einer Koalition sei aber, dass eine Politik vereinbart werde, die ein weiteres Erstarken der AfD verhindere. Linke Politikansätze werde er als Kanzler nicht mittragen, sagte Merz.

Trump: Musk wird bei Aufdeckung von Betrug mit "hunderten Milliarden" Dollar helfen

US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag den von seinem Berater Elon Musk eingeleiteten Personalabbau verteidigt. Musk werde dabei helfen, in US-Bundesbehörden "hunderte Milliarden Dollar" zu finden, sagte Trump in einem Interview mit dem Sender Fox News, das vor dem Super Bowl - dem Finale der US-Football-Liga - ausgestrahlt werden sollte. Die US-Bevölkerung erwarte von ihm selbst, dass er Verschwendung "aufdeckt", und Musk sei "eine große Hilfe" beim Auffinden unnötiger Ausgaben.

Merz kritisiert Defizite bei Kundgebungen gegen rechts

Der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz (CDU), hat die Großkundgebungen gegen Rechtsextremismus kritisiert. In seinem ersten TV-Duell mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warf der CDU-Chef den Demonstranten vor, den Opfern von Gewalttaten zugewanderter Täter zu wenig Beachtung zu schenken.

Textgröße ändern: