Deutsche Tageszeitung - Terror-Flüchtling Amri hätte frühzeitig abgeschoben werden können

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Terror-Flüchtling Amri hätte frühzeitig abgeschoben werden können

POLITIK 09.10.2017

Terror-Flüchtling Amri hätte frühzeitig abgeschoben werden können / Foto: ©

Der Berliner Weihnachtsmarktattentäter Anis Amri hätte einem Medienbericht zufolge womöglich frühzeitig in sein Heimatland Tunesien abgeschoben werden können. Die Abschiebung habe sich immer wieder verzögert, weil die tunesischen Behörden für das Ausstellen von Ersatzausweispapieren nicht nur Fotos und Fingerabdrücke verlangt hätten, sondern auch auch Abdrücke der gesamten Handflächen, berichteten die "Berliner Morgenpost" und der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) am Montag.

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Solche Abdrücke lagen dem Bericht zufolge dem Bundeskriminalamt (BKA) bereits seit Juli 2015 vor. Eine BKA-Sprecherin sagte demnach, die Behörde sei nicht für die Abschiebung Amris zuständig gewesen. Deshalb seien die Handflächenabdrücke auch nicht an die zuständigen Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen weitergeleitet worden. Die Behörden hätten beim BKA zudem nie danach gefragt.

Der stellvertretende Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestags, André Hahn (Linke), sagte dem RBB, dies sei einerseits "Schlamperei", auf der anderen Seite offenkundig aber auch ein "strukturelles Versagen, wenn die eine Hand nicht weiß, was die andere macht, wenn man nicht in eigene Computer hineinsieht und entsprechende Daten dort vorfindet, die man eigentlich seit langem sucht".

Amri hatte am 19. Dezember einen Lastwagenfahrer erschossen, dessen Fahrzeug gekapert und war damit auf dem Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche in die Menschenmenge gerast. Zwölf Menschen starben, 67 weitere wurden verletzt. Auf der Flucht wurde Amri von der Polizei in Mailand erschossen. (I.Beryonev--DTZ)

Iran-Israel-Krieg: Wadephul sieht "gutes Ergebnis" bei Treffen in Genf

Vor dem Hintergrund eines möglichen militärischen Eingreifens der USA in den Iran-Israel-Krieg haben sich die Europäer um eine Verhandlungslösung bemüht. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zog am Freitag in Genf ein positives Fazit von einem Treffen mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien und dem iranischen Chefdiplomaten Abbas Araghtschi. Er sei "froh", dass es "sehr ernsthafte Gespräche" gegeben habe.

Europäische Außenminister drängen den Iran zu Gesprächen mit den USA

Im Anschluss an ihr Treffen mit dem iranischen Chefdiplomaten Abbas Araghtschi haben die europäischen Außenminister den Iran zu Gesprächen mit den USA angehalten. "Wir wollen die laufenden Gespräche und Verhandlungen mit dem Iran fortsetzen und drängen den Iran, seine Gespräche mit den USA fortzusetzen", sagte der britische Außenminister David Lammy am Freitagabend bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem deutschen und französischen Kollegen sowie der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas in Genf.

Deutsche Luftwaffe fliegt 64 Deutsche aus Israel aus

Die Bundesregierung hat am Freitag 64 Deutsche aus Israel ausgeflogen. Wie das Bundesverteidigungsministerium und das Auswärtige Amt am frühen Abend mitteilten, wurden die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger mit zwei Maschinen der Luftwaffe vom Typ Airbus A400M im Rahmen einer "diplomatischen Abholung" ausgeflogen. An Bord befanden sich demnach vor allem "Familien mit Kindern und andere vulnerable Personen".

Krankenhaus: 19 Verletzte in Israel bei iranischem Raketenangriff in Haifa

In der israelischen Hafenstadt Haifa sind nach Angaben des örtlichen Krankenhauses bei Raketenangriffen aus dem Iran mindestens 19 Menschen verletzt worden. Einer der 19 Verletzten schwebe in Lebensgefahr, erklärte ein Sprecher des Rambam-Krankenhauses. Mindestens ein Geschoss wurde von der israelischen Luftabwehr offenbar nicht abgefangen und schlug in einem Gebiet in der Nähe des Hafens von Haifa ein.

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