Deutsche Tageszeitung - Washington: USA ziehen sich aus Unesco zurück

Washington: USA ziehen sich aus Unesco zurück


Washington: USA ziehen sich aus Unesco zurück
Washington: USA ziehen sich aus Unesco zurück

Die USA ziehen sich aus der UN-Kulturorganisaton Unesco zurück. Das Außenministerium in Washington begründete den Schritt am Donnerstag unter anderem damit, dass die Organisation eine "grundlegende Reform" brauche und in zunehmendem Maße anti-israelische Positionen vertrete. Die Unesco hatte mehrfach israelkritische Resolutionen angenommen, woraufhin die Regierung in Jerusalem ihre Beitragszahlungen verringerte.

Textgröße ändern:

Unesco-Generalsekretärin Irina Bukova äußerte "tiefes Bedauern" über die Entscheidung der US-Regierung. "Es ist ein Verlust für die Unesco", erklärte die Bulgarin. Nach Angaben des State Department wird der Rückzug aus der UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur zum 31. Dezember 2018 wirksam. Danach würden die USA einen Beobachterstatus bei der Organisation behalten.  (U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

Trump kündigt Patriot-Lieferungen für die Ukraine an und setzt Putin 50-Tage-Frist

US-Präsident Donald Trump hat die Gangart gegenüber Russland wegen des Ukraine-Kriegs verschärft: Er kündigte am Montag die Lieferung von Patriot-Abwehrsystemen für die Ukraine an und setzte Kreml-Chef Wladimir Putin eine Frist von 50 Tagen, um den Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Bezahlen sollen für die Patriots allerdings europäische Länder wie Deutschland. Deutschland kündigte an, zwei Patriot-Systeme im Wert von insgesamt zwei Milliarden Euro von den USA kaufen zu wollen, um sie an Kiew weiterzugeben. Der Kreml bezeichnete Trumps Äußerungen am Dienstag als "sehr ernst".

Nach Wahlschlappen: Grüne wollen Osten stärker in Fokus nehmen

Nach den Wahlniederlagen im vergangenen Jahr in einer Reihe von ostdeutschen Ländern wollen sich die Grünen stärker gesamtdeutsch aufstellen und dabei gezielt den Fokus auf Ostdeutschland legen. Die Partei beschloss die Gründung eines Vorstandsbeirats Bündnisgrüner Osten, der kommende Woche erstmals tagen will, wie Ko-Parteichef Felix Banaszak und der stellvertretende Bundesvorsitzende Heiko Knopf am Dienstag erläuterten. Die Grünen wollen außerdem im Osten präsenter sein.

Karlsruhe: Deutschland muss nicht gegen US-Drohnenangriffe via Ramstein vorgehen

Deutschland muss nicht gegen US-Drohnenangriffe im Jemen vorgehen, für die der Stützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz genutzt wird. Das Bundesverfassungsgericht wies am Dienstag in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde von zwei Männern aus dem Jemen zurück. Es entschied allerdings, dass Deutschland in bestimmten Fällen auch Ausländer im Ausland schützen muss. (Az. 2 BvR 508/21)

Kallas hofft auf Einigung für 18. Sanktionspaket gegen Russland "heute oder morgen"

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat ihre Hoffnung auf eine baldige Verabschiedung des 18. Sanktionspakets gegen Russland zum Ausdruck gebracht. "Wir sind sehr, sehr nahe dran", sagte sie am Dienstag vor einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel. "Wir hoffen, dass wir heute oder morgen das 18. Sanktionspaket verabschieden werden", betonte sie. Es sei aber noch "einiges zu tun".

Textgröße ändern: