FDP entsendet mit Stark-Watzinger nun auch eine Frau in den Koalitionsausschuss

Deutsche Tageszeitung - FDP entsendet mit Stark-Watzinger nun auch eine Frau in den Koalitionsausschuss

POLITIK 17.04.2022

FDP entsendet mit Stark-Watzinger nun auch eine Frau in den Koalitionsausschuss / Foto: © AFP/Archiv

Die FDP schickt mit Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger nun auch eine Frau in den Koalitionsausschuss. "Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger wird künftig auch die FDP im Koalitionsausschuss vertreten", sagte der designierte Generalsekretär der Partei, Bijan Djir-Sarai, der "Bild am Sonntag". Wer von den bisher sechs männlichen Vertretern der Partei dafür ausscheidet, sei noch nicht geklärt.

Textgröße ändern:

Zuletzt sprachen für die FDP im Koalitionsausschuss der Bundesvorsitzende und Finanzminister Christian Lindner, Fraktionschef Christian Dürr, Fraktionsgeschäftsführer Johannes Vogel, Bundesverkehrsminister Volker Wissing, Bundesjustizminister Marco Buschmann und Djir-Sarai selbst.

Auch wenn künftig einer der sechs Plätze mit Stark-Watzinger besetzt wird, bleibt der Koalitionsausschuss dem Bericht zufolge eine vorwiegend männliche Veranstaltung. Demnach nehmen für die SPD Bundeskanzler Olaf Scholz, Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt, die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken und Fraktionschef Rolf Mützenich teil. Ein sechster SPD-Platz ist bislang unbesetzt.

Grünen-Teilnehmende im Koalitionsausschuss sind laut der Zeitung die Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour, Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, Außenministerin Annalena Baerbock und die beiden Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge.

(A.Nikiforov--DTZ)

Macron zu "ungezügelter" Gewalt: "Wir alle empfinden Wut und Scham"

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die "ungezügelte" Gewalt am Rande eines nationalen Protesttages verurteilt. Die Ausschreitungen seien durch nichts zu rechtfertigen, sagte Macron am Sonntagabend mit Blick auf die Gewaltexzesse des Vortages. "Wir alle empfinden heute Abend Wut und Scham." Der Präsident rief zugleich dazu auf, Demonstranten mit "legitimen Forderungen" nicht mit denjenigen zu verwechseln, "die zerstört, zertrümmert und geplündert haben".

Auswärtiges Amt ruft Deutsche in Frankreich zu "umsichtigem" Verhalten auf

Nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Frankreich hat das Auswärtige Amt deutsche Staatsbürger im Nachbarland zu "umsichtigem" Verhalten aufgerufen. "Weitere Demonstrationen und gegebenenfalls Ausschreitungen in den kommenden Tagen sind nicht auszuschließen", hieß es am Sonntagabend in aktualisierten Reise- und Sicherheitshinweisen des Bundesaußenministeriums für Frankreich. "Verhalten Sie sich umsichtig und meiden Sie Demonstrationen, wenn möglich."

Macron zu Gewaltexzessen: "Wir alle empfinden Wut und Scham"

SPD-Vorsitz: Hubertus Heil schließt Kandidatur nicht aus

Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat eine Kandidatur für den SPD-Parteivorsitz nicht ausgeschlossen. "Es kommt darauf an, welche Richtung wir gemeinsam einschlagen", sagte Heil am Sonntagabend im ARD-"Bericht aus Berlin". Eine potenzielle Kandidatin für den Ko-Vorsitz mit ihm wollte er nicht nennen. "Ich spekuliere jetzt nicht über irgendwelche Namen."