Deutsche Tageszeitung - Jill Biden unangekündigt in die Ukraine gereist

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Jill Biden unangekündigt in die Ukraine gereist

POLITIK 08.05.2022

Jill Biden unangekündigt in die Ukraine gereist / Foto: © POOL/AFP

Die First Lady der USA, Jill Biden, ist zu einem unangekündigten Besuch in die Ukraine gereist. In einer als Unterkunft für Binnenflüchtlinge genutzten Schule in der Stadt Uschhorod kam Biden mit der ukrainischen Präsidentengattin Olena Selenska zusammen, wie ihr Sprecher am Sonntag sagte. Nach Angaben eines US-Vertreters handelte es sich um den ersten öffentlichen Auftritt der Frau des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj seit Beginn des russischen Angriffskriegs am 24. Februar.

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Es sei ihr ein Anliegen gewesen, am Muttertag in die Ukraine zu reisen, sagte Biden vor Journalisten. "Ich fand es wichtig, den Ukrainern zu zeigen, dass dieser Krieg aufhören muss, dass dieser Krieg brutal ist und dass die Vereinigten Staaten an der Seite des ukrainischen Volkes stehen."

Die Frau von US-Präsident Joe Biden hält sich derzeit zu einem mehrtägigen Besuch in Osteuropa auf. Am Freitag hatte sie US-Soldaten in Rumänien besucht, am Samstag kam sie in dem Land mit ukrainischen Flüchtlingen zusammen. Am Sonntag besuchte sie neben der Ukraine die Slowakei.

(N.Loginovsky--DTZ)

Rumänien: Parlament billigt Regierung von Pro-Europäer Niculescu

Nach Monaten des politischen Stillstands hat das rumänische Parlament die pro-europäische Regierung des parteilosen Diplomaten Luca Niculescu gebilligt. Der 55-jährige erhielt bei der Abstimmung in Bukarest am Dienstag 280 Stimmen, das waren deutlich mehr als die benötigten 233 Stimmen. Niculescu war Anfang des Monats von Präsident Nicusor Dan für das Amt Amt des Regierungschefs nominiert worden, nachdem das Parlament zuvor zwei andere Kandidaten abgelehnt und ein weiterer Kandidat seine Bewerbung zurückgezogen hatte.

Merz verkündet Investitionszusagen in Höhe von rund 230 Milliarden

Bei einem internationalen Gipfel mit Unternehmenschefs in Berlin sind laut Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) rund 230 Milliarden Euro an Investitionen zugesagt worden. Die Liste der Unternehmen, die Investitionen angekündigt hätten, sei "lang und umfangreich", sagte Merz zum Abschluss des Gipfels am Dienstag. Zusagen habe es etwa vom US-Internetriesen Amazon, dem US-Chiphersteller Nvidia, dem Energiekonzern RWE, der Schwarz-Gruppe, der US-Investmentgesellschaft Blackstone, dem US-Techkonzern Microsoft und dem Impfstoffhersteller Sanofi gegeben.

UNHCR: 250.000 Binnenflüchtlinge im Jemen seit August

Seit dem erneuten Aufflammen der Kämpfe im Jemen sind nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 250.000 Menschen innerhalb des Landes vertrieben worden. Die Zahl beziehe sich auf den Zeitraum vom 1. August bis zum 17. Oktober, sagte der Sprecher des UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR, Matthew Saltmarsh, am Dienstag bei einer Pressekonferenz. Das UNHCR sei "zutiefst beunruhigt angesichts der sich verschärfenden Lage" der Binnenflüchtlinge.

Umfrage in Bayern: Zustimmung für Aigner als mögliche Bundespräsidentin

Die als mögliche neue Bundespräsidentin gehandelte CSU-Politikerin Ilse Aigner genießt in Bayern mit Ausnahme der AfD parteiübergreifend Zustimmung. In einer am Dienstag vom Bayerischen Rundfunk veröffentlichten Umfrage nannten 59 Prozent aller Befragten Aigner eine gute Besetzung für die Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier. 22 Prozent sehen das nicht so, fast jeder Fünfte in Bayern hat keine Meinung oder machte keine Angaben.

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