Deutsche Tageszeitung - Lindner hofft nach magerem FDP-Ergebnis in Kiel auf Erfolg in NRW

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Lindner hofft nach magerem FDP-Ergebnis in Kiel auf Erfolg in NRW

POLITIK 09.05.2022

Lindner hofft nach magerem FDP-Ergebnis in Kiel auf Erfolg in NRW / Foto: © AFP

FDP-Chef Christian Lindner hofft nach dem mageren Abschneiden seiner Partei in Schleswig-Holstein auf einen Erfolg bei der bevorstehenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. In NRW sei die "Lage anders" als im nördlichsten Bundesland mit dem populären Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU), sagte Lindner am Montag in Berlin. In Nordrhein-Westfalen mit dem CDU-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst gehe es "sehr stark um die Koalitionsfrage".

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"Wer eine Politik der Mitte will, muss die FDP stark machen", sagte Lindner mit Blick auf Nordrhein-Westfalen. Der FDP-Vorsitzende sprach wegen Günthers Popularität und dem Ukraine-Krieg von "schwierigen Rahmenbedingungen" für die Liberalen bei der Wahl in Schleswig-Holstein. "Leider ist das Ergebnis nicht so, wie wir es uns alles es gewünscht hätten".

Die FDP, die in Kiel bislang in einer Jamaika-Regierung mit CDU und Grünen regiert, hatte sich bei der Landtagswahl am Sonntag um gut fünf Punkte auf 6,4 Prozent verschlechtert. Wegen des starken Abschneidens der CDU, die sich deutlich auf 43,4 Prozent verbesserte, braucht Ministerpräsident Günther jetzt nur noch einen Koalitionspartner. Er kann dabei zwischen FDP, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) wählen.

Der FDP-Spitzenkandidat in Schleswig-Holstein, Bernd Buchholz, warb am Montag für die Bildung einer schwarz-gelben Landesregierung. Es gebe eine Basis für das Weiterregieren, sagte er in Berlin. Die CDU habe mit der FDP deutlich mehr Übereinstimmung, "als das mit den Grünen der Fall ist", sagte der bisherige Wirtschaftsminister in Kiel. Er sei "gespannt" auf die bevorstehenden Gespräche zur Regierungsbildung.

(Y.Leyard--DTZ)

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Bei einem Hackerangriff auf einen Dienstleister der AfD sind nach Angaben der Partei Daten aus mehreren E-Mail-Postfächern abgegriffen worden. Wie die Bundespartei am Dienstag in Berlin erklärte, wurden zwar "nur wenige Mail-Postfächer" rechtswidrig kopiert. Dabei seien jedoch "große Datenmengen abgeflossen". Die meisten der betroffenen Postfächer sind demnach seit Jahren nicht mehr genutzt worden. Aktuelle Postfächer des AfD-Bundesverbands seien nicht betroffen.

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