Losse-Müller zum SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag gewählt

Deutsche Tageszeitung - Losse-Müller zum SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag gewählt

POLITIK 18.05.2022

Losse-Müller zum SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag gewählt / Foto: © AFP/Archiv

Nach der Wahl in Schleswig-Holstein ist SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller an die Spitze der neuen Landtagsfraktion seiner Partei gewählt worden. Das Votum der zwölf Abgeordneten sei einstimmig gewesen, teilte die Fraktion am Mittwoch in Kiel mit. Losse-Müller kündigte an, die Oppositionsarbeit der SPD werde fair, wenn auch "sehr hart in der Sache" sein.

Textgröße ändern:

In Schleswig-Holstein war vor eineinhalb Wochen ein neuer Landtag gewählt worden. Die SPD musste starke Stimmenverluste hinnehmen und sackte laut vorläufigem Ergebnis auf ein historisches Tief von 16 Prozent ab.

Bisher hatte SPD-Landeschefin Serpil Midyatli parallel auch die Landtagsfraktion geführt. Dem Vernehmen nach wollte sie den Posten weiterhin behalten. Die ursprünglich bereits für die vergangene Woche geplante Neuwahl der Fraktionsspitze wurde vertagt.

Losse-Müller und Midyatli kündigten daraufhin an, zusammen "strukturelle Fragen" klären zu wollen. Am Mittwoch teilte Midyatli mit, die Wahl von Losse-Müller sei ein gemeinsamer Vorschlag von diesem und ihr gewesen. Die SPD wolle "Politik im Team" machen.

(W.Uljanov--DTZ)

Witkoff: Gespräche mit Putin waren "konstruktiv", es gibt aber noch "wichtige Arbeit"

Der Sondergesandte von US-Präsident Donald Trump, Steve Witkoff, hat seine Gespräche mit Kreml-Chef Wladimir Putin über ein Ende des Ukraine-Kriegs als "konstruktiv" bezeichnet. "Die Diskussionen waren konstruktiv und werden mit trilateralen Gesprächen zwischen den Vereinigten Staaten, Russland und der Ukraine fortgesetzt", schrieb Witkoff am Mittwoch in Onlinediensten. "Es gibt noch wichtige Arbeit zu erledigen, aber Präsident Trump bleibt entschlossen, sich weiter für ein Ende dieses Krieges einzusetzen."

Wittkoff: Gespräche mit Putin waren "konstruktiv", es gibt aber noch "wichtige Arbeit"

Ukraine-Krieg: Moskau zu neuen Verhandlungen mit Kiew und Washington bereit

Russland ist nach eigenen Angaben zur Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Washington und Kiew über ein Ende des Ukraine-Konflikts bereit. Die vom US-Sondergesandten Steve Witkoff bei seinem Besuch in St. Petersburg übermittelten Vorschläge der Europäer und der Ukraine für eine Friedenslösung bewertete Moskau aber kritisch. Diese würden "nicht viel Substanz enthalten", sagte Kreml-Berater Juri Uschakow am Mittwoch. Russland sei aber "im Prinzip" zu Verhandlungen bereit.

Weidel pocht auf EU-Reform - AfD will Parlament und Kommission entmachten

AfD-Chefin Alice Weidel hat in Straßburg für eine weitreichende Reform der Europäischen Union gefordert. Die EU sei "in ihrer jetzigen Form stark reformbedürftig", sagte Weidel am Mittwoch vor Journalisten im Europaparlament. Ihre Partei legte ein Programm vor, das unter anderem eine Entmachtung des Europaparlaments und der EU-Kommission in Brüssel verlangt.