Deutsche Tageszeitung - Erdogan telefoniert am Samstag mit Nato-Generalsekretär Stoltenberg

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Erdogan telefoniert am Samstag mit Nato-Generalsekretär Stoltenberg

POLITIK 20.05.2022

Erdogan telefoniert am Samstag mit Nato-Generalsekretär Stoltenberg / Foto: © AFP

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird am Samstag wegen seiner Blockadehaltung gegen einen Nato-Beitritt von Finnland und Schweden mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg telefonieren. Er werde am Samstag mit den Finnen und Briten reden und "danach werden wir auch mit dem Generalsekretär der Nato sprechen", teilte Erdogan am Freitag mit. "Wir setzen die Telefondiplomatie fort", betonte der türkische Staatschef.

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Erdogan bekräftigte aber er seine ablehnende Haltung gegenüber einem Nato-Beitritt der beiden nordischen Länder. "Wir können nicht 'Ja' sagen" zu Schweden und Finnland, wiederholte Erdogan. Er wirft Finnland und Schweden eine zu laxe Haltung gegenüber "Terrororganisationen" wie der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sowie den Stopp von Waffenlieferungen an die Türkei vor.

Unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hatten Schweden und Finnland nach jahrzehntelanger militärischer Neutralität eine Kehrtwende vollzogen und sich für einen Nato-Beitritt entschieden. Ursprünglich hatte die Nato gehofft, die Botschafter der 30 Mitgliedsländer könnten die Einladung an Finnland und Schweden nach dem Beitrittsantrag sehr schnell aussprechen. Erdogan verzögert den Prozess nun.

(M.Dorokhin--DTZ)

Emirate schicken Diplomatin Nusseibeh ins Rennen um Amt der UN-Generalsekretärin

Die Vereinigten Arabischen Emirate schicken die Diplomatin Lana Nusseibeh ins Rennen um die Nachfolge von UN-Generalsekretär António Guterres. Nach der Ablehnung aller bisherigen Kandidaten durch die Vetomächte bei der jüngsten Probeabstimmung im UN-Sicherheitsrat nominierten die Emirate am Mittwoch die Staatsministerin im Außenministerium für den höchsten UN-Posten.

Selenskyj befürwortet Gespräche mit den USA und Russland "so bald wie möglich"

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich für schnellstmögliche Verhandlungen mit den USA und Russland über ein Ende des Ukraine-Krieges ausgesprochen. "Wir haben erfahren, dass Russland einem trilateralen Treffen zwischen unseren Teams positiv gegenübersteht", sagte Selenskyj am Mittwoch zu Journalisten in Kiew. "Die amerikanische Seite schlägt vor, dieses Treffen so bald wie möglich zu organisieren. Wir sind dafür", fügte er hinzu.

Cambridge-Analytica-Skandal: Meta zu 25 Milliarden Dollar Strafe verurteilt

Gut acht Jahre nach dem Cambridge-Analytica-Skandal um den Missbrauch von Facebook-Nutzerdaten ist der Mutterkonzern Meta zu einem Milliarden-Bußgeld verurteilt worden. Ein Richter in Santa Fe im Bundesstaat New Mexico brummte Meta am Mittwoch eine Strafzahlung von 25 Milliarden Dollar (gut 22 Milliarden Euro) auf, wie der Sender CNBC und andere Medien berichteten. Der Konzern will das Urteil demnach anfechten.

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Der Sondergesandte von US-Präsident Donald Trump, Steve Witkoff, hat seine Gespräche mit Kreml-Chef Wladimir Putin über ein Ende des Ukraine-Kriegs als "konstruktiv" bezeichnet. "Die Diskussionen waren konstruktiv und werden mit trilateralen Gesprächen zwischen den Vereinigten Staaten, Russland und der Ukraine fortgesetzt", schrieb Witkoff am Mittwoch in Onlinediensten. "Es gibt noch wichtige Arbeit zu erledigen, aber Präsident Trump bleibt entschlossen, sich weiter für ein Ende dieses Krieges einzusetzen."

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