Michel: EU vereinbart Öl-Embargo für zwei Drittel der russischen Importe

Deutsche Tageszeitung - Michel: EU vereinbart Öl-Embargo für zwei Drittel der russischen Importe

POLITIK 30.05.2022

Michel: EU vereinbart Öl-Embargo für zwei Drittel der russischen Importe / Foto: © POOL/AFP

Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf ein Öl-Embargo für einen Großteil der Einfuhren an russischem Erdöl verständigt. Der Beschluss decke bis Ende des Jahres "mehr als zwei Drittel der Öl-Einfuhren aus Russland ab", erklärte EU-Ratspräsident Charles Michel am Montagabend in Brüssel. Die EU schneide den Kreml so "von einer riesigen Finanzierungsquelle für seine Kriegsmaschinerie ab".

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Die Einigung bezieht sich nach Angaben aus Diplomatenkreisen auf Importe per Schiff. Öl-Lieferungen per Pipeline sollen demnach zunächst weiterhin erlaubt sein. Insbesondere Ungarn hatte dies gefordert. Das Land ist für zwei Drittel seines Verbrauchs auf russisches Öl angewiesen, das durch die Druschba-Pipeline transportiert wird.

Deutschland und Polen, die ebenfalls viel Öl über die Pipeline importieren, hatten allerdings bereits angekündigt, ab nächstem Jahr gänzlich auf Öl aus Russland zu verzichten. Dadurch steige die geplante Reduzierung der Öl-Importe "effektiv auf rund 90 Prozent", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nannte zunächst keine konkrete Zahl: "Wir haben uns auf weitere einschneidende Sanktionen gegen Russland verständigt. Es wird ein Embargo für einen Großteil der russischen Ölimporte geben", erklärte er auf Twitter.

Die weiteren "einschneidenden" Maßnahmen umfassen Michel zufolge den Ausschluss der größten russischen Bank, Sberbank, vom Zahlungssystem Swift, das Verbot von drei weiteren staatlichen Medien aus Moskau sowie weitere Sanktionen gegen "Personen, die für Kriegsverbrechen in der Ukraine verantwortlich sind".

Die französische Ratspräsidentschaft kündigte an, dass die Verhandlungen über einen kompletten Importstopp für russisches Öl "so bald wie möglich" beginnen sollten.

(I.Beryonev--DTZ)

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