CDU-Politiker Rhein zum neuen hessischen Ministerpräsidenten gewählt

Deutsche Tageszeitung - CDU-Politiker Rhein zum neuen hessischen Ministerpräsidenten gewählt

POLITIK 31.05.2022

CDU-Politiker Rhein zum neuen hessischen Ministerpräsidenten gewählt / Foto: © AFP/Archiv

Der hessische Landtag hat den CDU-Politiker und bisherigen Wiesbadener Parlamentspräsidenten Boris Rhein im ersten Durchgang zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der 50-Jährige erhielt in der Plenarsitzung am Dienstag 74 der 137 abgegebenen Stimmen - nötig wären 69 gewesen. Sein Vorgänger Volker Bouffier (CDU) hatte in der Sitzung zuvor seinen im Februar angekündigten sofortigen Rücktritt erklärt.

Textgröße ändern:

In einer ersten kurzen Ansprache bedankte sich Rhein für das große Vertrauen. Die schwarz-grüne Koalition hat mit 69 Mandaten eine äußerst knappe Mehrheit im Landtag. Mindestens fünf Stimmen kamen daher aus der Opposition.

Der 50-jährige Rhein war unter Bouffier zunächst Innenminister, bevor er 2014 ins Ministerium für Wissenschaft und Kunst wechselte. Seit 2019 war er Präsident des hessischen Landtags.

Als seine Nachfolgerin im Amt der Landtagspräsidentin wurde am Dienstag die CDU-Abgeordnete Astrid Wallmann mit großer Mehrheit gewählt. Sie ist die erste Frau an der Spitze des hessischen Parlaments.

Die nächste Landtagswahl findet in Hessen voraussichtlich im Herbst 2023 statt. Neben CDU und Grünen sind derzeit SPD, FDP, Linke und AfD im Landtag vertreten.

(I.Beryonev--DTZ)

Kaputte Welt: Pentagon beschädigt Eisenhower-Globus

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth wünschte sich für sein Büro einen historischen Globus, wie ihn der frühere Präsident Dwight D. Eisenhower als General während des Zweiten Weltkriegs nutzte. Hegseth wollte damit womöglich signalisieren, er habe wie der legendäre Nazi-Bezwinger "Ike" die Welt unter Kontrolle. Doch der Plan schlug fehl: Nach einem Bericht der "Washington Post" (Donnerstagausgabe) ging der Globus beim Transport zu Bruch.

Frankreich: Widerstandskämpferin Berger-Volle mit 105 Jahren gestorben

Die österreichisch-französische Widerstandskämpferin Mélanie Berger-Volle ist im Alter von 105 Jahren gestorben. Die gebürtige Wienerin, die sich während der deutschen Besatzung Frankreichs gegen die Nationalsozialisten engagierte und später der Erinnerungsarbeit widmete, starb im ostfranzösischen Saint-Étienne, wie die Präfektur des Départements Loire am Donnerstag mitteilte. Noch mit 102 Jahren hatte sie die olympische Fackel getragen.

Neue russische Angriffe: Selenskyj beklagt unveränderte Haltung Moskaus zum Krieg

Russland hat nach Einschätzung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj seine Haltung im Krieg auch nach einem neuen diplomatischen Vorstoß nicht geändert. Kurz nach einer neuen Gesprächsrunde zwischen dem US-Sondergesandten Steve Witkoff und Kremlchef Wladimir Putin in St. Petersburg habe Russland "einen gezielten Angriff gestartet", erklärte Selenskyj am Donnerstag. "Das bedeutet, dass es keine wirkliche Änderung in seiner Haltung gegenüber all dem, was geschieht, gegeben hat." Ukrainische Behörden meldeten vier Tote durch russische Angriffe.

Deutsche Tageszeitung - CDU-Politiker Rhein zum neuen hessischen Ministerpräsidenten gewählt