Nordrhein-westfälischer Landtag wählt CDU-Politiker Kuper erneut zum Präsidenten

Deutsche Tageszeitung - Nordrhein-westfälischer Landtag wählt CDU-Politiker Kuper erneut zum Präsidenten

POLITIK 01.06.2022

Nordrhein-westfälischer Landtag wählt CDU-Politiker Kuper erneut zum Präsidenten / Foto: © AFP/Archiv

Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat das Düsseldorfer Parlament in seiner konstituierenden Sitzung den bisherigen Landtagspräsident André Kuper (CDU) wiedergewählt. Für den 61-Jährigen stimmten in geheimer Wahl 178 der 195 Abgeordneten, wie Alterspräsident Herbert Reul (CDU) mitteilte. 14 Parlamentarier stimmten gegen Kuper, drei enthielten sich. Gegenvorschläge für das Amt gab es nicht.

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Kuper nahm die Wahl an. "Ich empfinde Dankbarkeit und Verpflichtung", sagte er. Er gehört seit 2012 dem nordrhein-westfälischen Landtag an. Unter Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wurde er am 1. Juni 2017 auf Vorschlag der größten Fraktion erstmals zum Parlamentspräsidenten gewählt. Damals löste er die SPD-Politikerin Carina Gödecke ab.

Landesinnenminister Reul eröffnete die erste Sitzung des neugewählten Parlaments als Alterspräsident, weil er das nach Jahren älteste Mitglied des Landtags ist. Mit der Konstituierung des Landtags endet die Amtszeit der bisherigen schwarz-gelben Regierungsmitglieder. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Kabinett bleiben jedoch geschäftsführend im Amt, bis eine neue Regierungskoalition steht.

Dem 18. Düsseldorf Landtag gehören insgesamt 195 Abgeordnete an, die bei der konstituierenden Sitzung alle verpflichtet wurden. Die größte Fraktion stellt die CDU mit 76 Abgeordneten. Der SPD-Fraktion gehören 56 Abgeordnete an, der Grünen-Fraktion 39. Für FDP und AfD sitzen jeweils zwölf Parlamentarier im Düsseldorfer Landtag. CDU und Grüne verhandeln derzeit über eine Koalition.

(I.Beryonev--DTZ)

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