Rechtspopulistin Le Pen zur Chefin der wohl größten Oppositionsfraktion gewählt

Deutsche Tageszeitung - Rechtspopulistin Le Pen zur Chefin der wohl größten Oppositionsfraktion gewählt

POLITIK 23.06.2022

Rechtspopulistin Le Pen zur Chefin der wohl größten Oppositionsfraktion gewählt / Foto: © AFP

Die Rechtspopulistin Marine Le Pen ist zur Chefin der voraussichtlich größten Oppositionsfraktion in der französischen Nationalversammlung gewählt worden. Die 89 Abgeordneten des Rassemblement National (RN) hätten die Personalie "nicht per Handzeichen, sondern mit Beifall" entschieden, sagte der Abgeordnete Sébastien Chenu am Donnerstag in Paris. Die Nachfolgepartei des rechtsextremen Front National hatte bei der Parlamentswahl am Sonntag überraschend gut abgeschnitten und die Zahl ihrer Abgeordneten von 6 auf 89 erhöht.

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Die Abgeordneten haben noch bis zum 28. Juni Zeit, um Fraktionen zu bilden. Das links-grüne Wahlbündnis Nupes hat insgesamt mehr Abgeordnete als die Rechtspopulisten, bildet aber vier verschiedene Fraktionen. Ein Vorstoß des Nupes-Gründers Jean-Luc Mélenchon, eine gemeinsame Fraktion zu bilden, wurde von den anderen Bündnispartnern abgelehnt.

Le Pen hat bereits Anspruch auf mehrere Schlüsselposten für Mitglieder ihrer Fraktion angemeldet, unter anderem für den Vorsitz des einflussreichen Finanzausschusses.

Die Rechtspopulistin hatte den Parteivorsitz an Jordan Bardella abgegeben, um sich auf den Präsidentschaftswahlkampf konzentrieren zu können. Sie kündigte bereits an, dass sie die Parteiführung nicht wieder übernehmen, sondern sich auf ihre Arbeit als Fraktionsvorsitzende konzentrieren wolle.

Fraktionsvorsitzende der Präsidentenpartei Renaissance (zuvor La République en Marche) soll die 35-jährige Aurore Bergé werden. Sie folgt auf den Macron-Vertrauten und Ex-Innenminister Christophe Castaner, der seinen Wahlkreis verloren hatte. Derzeit scheint es auf insgesamt zehn Fraktionen in der Nationalversammlung hinauszulaufen. Für die Bildung einer Fraktion sind 15 Abgeordnete nötig.

Der Rassemblement National bildet zum ersten Mal überhaupt eine Fraktion. Die Vorgängerpartei Front National hatte dies unter einem anderen Wahlrecht zuletzt 1986 geschafft.

(I.Beryonev--DTZ)

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