Deutsche Tageszeitung - Johnson gibt keine Empfehlung für seine Nachfolge

Johnson gibt keine Empfehlung für seine Nachfolge


Johnson gibt keine Empfehlung für seine Nachfolge
Johnson gibt keine Empfehlung für seine Nachfolge / Foto: © Getty Images Europe/AFP

Der scheidende britische Premierminister Boris Johnson gibt keine Empfehlung für seine Nachfolge. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach seiner Rücktrittsankündigung lehnte es der 58-Jährige am Montag ab, einen Nachfolger im Amt des Vorsitzenden der konservativen Tories und des britischen Premierministers zu empfehlen.

Textgröße ändern:

"Die Aufgabe des Premierminister ist es in diesem Moment, die Partei entscheiden zu lassen, sie dabei vorankommen zu lassen und weiter bei den Vorhaben zu liefern, für die wir gewählt worden sind", sagte Johnson beim Besuch eines Forschungslabors in London.

Bisher haben sich elf Politiker um die Nachfolge von Johnson beworben; für Montagabend wurde erwartet, dass die Tory-Partei den Zeitplan für die Entscheidung über ihren neuen Vorsitzenden bekannt gibt.

Nach einer beispiellosen Revolte in den eigenen Reihen, einem Massenrücktritt im Regierungsapparat und massiver Kritik an seiner Amtsführung hatte Johnson am vergangenen Donnerstag seinen Rücktritt als Tory-Chef angekündigt, womit auch sein Aus als Premierminister besiegelt ist. Allerdings will er noch bis zur Wahl seines Nachfolgers im Amt bleiben, was bis zum Herbst dauern könnte.

Unter den Favoriten für den Parteivorsitz sind Rishi Sunak und Sajid Javid, deren Rücktritt von den Posten des Finanz- und Gesundheitsministers der Auftakt einer Welle von mehr als 60 Rücktritten im Regierungsapparat gewesen war. Auch die amtierende Außenministerin Liz Truss bewirbt sich um die Johnson-Nachfolge.

Die dreijährige Amtszeit Johnson war vom Brexit geprägt, dessen Vollzug zu seinen zentralen Wahlversprechen zählte, von den Folgen der Coronapandemie sowie zahlreichen Affären und Skandalen, die letztlich zum politischen Aus für den umstrittenen Premier führten.

(Y.Leyard--DTZ)

Empfohlen

Berlin: Eralp hält Bundesgesetz zu Vergesellschaftungen für verfassungswidrig

Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin und mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin Elif Eralp hält die Pläne des Bundes zur Erschwerung von Vergesellschaftung großer Immobilienunternehmen für verfassungswidrig. Damit werde versucht, den Artikel 15 des Grundgesetzes, der Vergesellschaftungen vorsieht, auszuhöhlen, sagte Eralp am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Man kann nicht durch ein Bundesgesetz unmöglich machen, was das Grundgesetz vorsieht und wofür die Berlinerinnen und Berliner gestimmt haben."

Japans Ex-Regierungschef Fukuda im Alter von 90 Jahren gestorben

Der frühere japanische Regierungschef Yasuo Fukuda ist tot. Fukuda sei am Donnerstag im Alter von 90 Jahren gestorben, teilte ein Vertreter der derzeit regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. Der LDP-Politiker Fukuda hatte im September 2007 die Regierungsgeschäfte übernommen, nachdem Ministerpräsident Shinzo Abe verstorben war. Ein Jahr später, im September 2008, trat Fukuda zurück.

Investitionsschutzgesetz: SPD-Innenpolitiker zweifelt an Verfassungsmäßigkeit

In der SPD-Bundestagsfraktion gibt es Vorbehalte gegen die Pläne von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU), mit einem Investitionsschutzgesetz die Vergesellschaftung großer privater Wohnungsbestände zu erschweren. "Wenn Dobrindt Vergesellschaftungen tatsächlich verfassungskonform unterbinden will, dann soll er den regulären Weg gehen: das Grundgesetz ändern", sagte der Berichterstatter für Mietrecht, Hakan Demir (SPD), dem "Tagesspiegel". Dobrindt wisse, dass er dafür keine Zweidrittelmehrheit habe. Deshalb bewege er sich "auf verfassungsrechtlich rutschigem Boden".

Düsseldorf installiert 18 Vielfalts-Ampelpärchen

Nach einer politischen und rechtlichen Debatte hat Düsseldorf an 18 Fußgängerampeln neue Symbole mit gleich- und gemischtgeschlechtlichen Paaren eingesetzt.

Textgröße ändern: