Taiwan hält erneute Militärübung ab

Wetter - Berlin 10°C

Taiwan hält erneute Militärübung ab

POLITIK 11.08.2022

Taiwan hält erneute Militärübung ab / Foto: © AFP/Archiv

Taiwan hat inmitten der massiven Spannungen mit China erneut eine Militärübung zur Abwehr eines möglichen Angriffs abgehalten. Wie bereits am Dienstag wurden dabei am Donnerstag in Taiwans südlichstem Landkreis Pingtung scharfe Artillerie-Munition und Leuchtraketen abgefeuert, wie ein Armeesprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte. Die Übung dauerte rund eine Stunde. Wie bereits am Dienstag nahmen hunderte Soldaten daran teil.

Textgröße ändern:

China hatte vergangene Woche nach einem Taiwan-Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi die größten Militärmanöver seiner Geschichte in den Gewässern rund um Taiwan begonnen. Die chinesische Armee hat inzwischen angedeutet, dass die Manöver beendet wurden. Sie erklärte am Mittwoch, sie habe in der Taiwanstraße zwischen China und Taiwan "erfolgreich verschiedene Aufgaben erfüllt". Die Streitkräfte würden aber "weiterhin militärische Übungen abhalten und sich für einen Krieg vorbereiten".

Pelosi verteidigte derweil ihren Taiwan-Besuch, nachdem ihr Kritiker vorgeworfen hatten, die Spannungen in der Region weiter angeheizt zu haben. Sie sei "sehr stolz" auf ihre Delegation, sagte die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses und Parteifreundin von Präsident Joe Biden in Washington. China habe ihren Besuch als "Vorwand" für Militärübungen genutzt. "Wir werden nicht zulassen, dass China Taiwan isoliert", sagte Pelosi.

Seit der Spaltung zwischen China und Taiwan im Jahr 1949 betrachtet Peking die Insel als abtrünniges Gebiet, das es wieder mit dem Festland vereinigen will - notfalls mit militärischer Gewalt. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat Befürchtungen wachsen lassen, Peking könnte im Umgang mit Taiwan auf ein ähnliches Vorgehen setzen.

Für weitere Spannungen sorgte am Mittwoch ein neues Grundsatzpapier, in dem die chinesische Regierung bekräftigt, dass sie ihren Anspruch auf Taiwan gegebenenfalls gewaltsam durchsetzen will. China werde "keinerlei Raum für separatistische Aktivitäten jeglicher Art lassen", heißt es in einem Weißbuch, welches vom Büro für Taiwan-Angelegenheiten in Peking veröffentlicht wurde.

Die chinesische Regierung sei "bereit, großen Raum für eine friedliche Wiedervereinigung zu schaffen", heißt es in dem Weißbuch weiter. Sie werde aber "nicht der Anwendung von Gewalt abschwören" und behalte sich vor, "alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen".

(G.Khurtin--DTZ)

Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

"Angst"-Eingeständnis von Eralp wird neue Belastungsprobe für Rot-Grün-Rot in Berlin

Die durch einen Medienbericht öffentlich gewordene Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Hamas-Sympathisanten ist zu einer neuen Belastungsprobe für die Koalitionsbildung ihrer Partei mit Grünen und SPD geworden. Während sich die Grünen nach der Veröffentlichung eines "Spiegel"-Berichts am Donnerstag hinter die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin stellten, äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach distanziert. Eralp gab sich kämpferisch: "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen."

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Vor dem Hintergrund einer sich verändernden internationalen Ordnung arbeiten die EU und Kanada an dem Aufbau einer neuen, immer enger werdenden Partnerschaft. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels in Montreal am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer "einzigartigen Verbindung zu einem Partner außerhalb der EU" und einer "beispiellosen Initiative".

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - Taiwan hält erneute Militärübung ab