Deutsche Tageszeitung - Steinmeier zollt Menschen in Ukraine "größte Hochachtung"

Wetter - Berlin 10°C

Steinmeier zollt Menschen in Ukraine "größte Hochachtung"

POLITIK 23.08.2022

Steinmeier zollt Menschen in Ukraine "größte Hochachtung" / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Ukrainerinnen und Ukrainern anlässlich ihres Nationalfeiertags seine "größte Hochachtung" ausgesprochen. "Ich bewundere, mit welchem Mut, welcher Entschlossenheit Sie, die Streitkräfte und die gesamte Bevölkerung sich dem brutalen russischen Angriffskrieg entgegenstellen", schrieb Steinmeier in einem am Dienstag veröffentlichten Brief zu dem Feiertag in der Ukraine. "Sie lassen sich Ihr Land, Ihr Leben, Ihre Freiheit nicht nehmen."

Textgröße ändern:

Die Ukraine könne Deutschland und Europa an ihrer Seite wissen. Als Kandidat für den Beitritt zur Europäischen Union gehe die Ukraine "zudem einen Weg von großer transformativer Kraft, der enorme Chancen bietet und die Ukraine Schritt für Schritt der EU-Mitgliedschaft näherbringen wird", schrieb Steinmeier. Er teile die Überzeugung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, dass die Ukraine "als freier, unabhängiger und souveräner Staat" weiter existieren werde.

Die Ukraine begeht am Mittwoch ihren Nationalfeiertag. Damit gedenkt sie ihrer Unabhängigkeitserklärung vom 24. August 1991.

(A.Stefanowych--DTZ)

"Angst"-Eingeständnis von Eralp wird neue Belastungsprobe für Rot-Grün-Rot in Berlin

Die durch einen Medienbericht öffentlich gewordene Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Hamas-Sympathisanten ist zu einer neuen Belastungsprobe für die Koalitionsbildung ihrer Partei mit Grünen und SPD geworden. Während sich die Grünen nach der Veröffentlichung eines "Spiegel"-Berichts am Donnerstag hinter die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin stellten, äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach distanziert. Eralp gab sich kämpferisch: "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen."

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Vor dem Hintergrund einer sich verändernden internationalen Ordnung arbeiten die EU und Kanada an dem Aufbau einer neuen, immer enger werdenden Partnerschaft. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels in Montreal am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer "einzigartigen Verbindung zu einem Partner außerhalb der EU" und einer "beispiellosen Initiative".

Mindestens 14 Tote bei russischem Angriff auf ukrainischen Bahnhof

Bei einem russischen Drohnenangriff auf den Bahnhof von Dnipro in der Ukraine sind nach Behördenangaben mindestens 14 Menschen getötet worden. 14 weitere Menschen wurden den Angaben vom Donnerstag zufolge verletzt. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem "schrecklichen" Angriff und forderte die westlichen Partner zum Handeln auf. Sanktionen gegen Moskau dürften nicht gelockert werden, solange der Krieg anhalte.

Textgröße ändern: