Deutsche Tageszeitung - Baerbock zu Besuch in Marokko - danach weiter nach Dänemark

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Baerbock zu Besuch in Marokko - danach weiter nach Dänemark

POLITIK 25.08.2022

Baerbock zu Besuch in Marokko - danach weiter nach Dänemark / Foto: © AFP

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bereist am Donnerstag Marokko. Sie will sich dabei mit Vertretern der Zivilgesellschaft sowie ihrem marokkanischen Amtskollegen Nasser Bourita treffen. Auch plant sie den Besuch eines Berufsbildungsprojekts in der Stadt Agadir. Deutschland und Marokko hatten im Februar einen Neustart in ihren Beziehungen vereinbart, nachdem es zuvor zu Spannungen gekommen war.

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Zu den offenkundigen Reibungspunkten hatte die Kritik Deutschlands an der Anerkennung der marokkanischen Souveränität über die Westsahara durch den früheren US-Präsidenten Donald Trump gehört. Im Gegenzug hatte Marokko seine Beziehungen zu Israel normalisiert. Deutschland setzt zur Beilegung des Westsahara-Konflikt auf UN-Verhandlungen. Baerbock plant im Übrigen, von Marokko aus am Donnerstagabend direkt zu einem Besuch in Dänemark weiterzufliegen.

(Y.Leyard--DTZ)

Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

"Angst"-Eingeständnis von Eralp wird neue Belastungsprobe für Rot-Grün-Rot in Berlin

Die durch einen Medienbericht öffentlich gewordene Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Hamas-Sympathisanten ist zu einer neuen Belastungsprobe für die Koalitionsbildung ihrer Partei mit Grünen und SPD geworden. Während sich die Grünen nach der Veröffentlichung eines "Spiegel"-Berichts am Donnerstag hinter die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin stellten, äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach distanziert. Eralp gab sich kämpferisch: "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen."

Niedersachsen: AfD scheitert mit Beschwerde gegen Hochstufung durch Verfassungsschutz

Eine Beschwerde des niedersächsischen Landesverbands der AfD gegen die Hochstufung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung durch den Verfassungsschutz ist vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Niedersachsen zurückgewiesen worden. Damit bestätigte es eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, wie das OVG am Donnerstag in Lüneburg mitteilte. Die Einstufung als Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung entspricht der Einstufung als gesichert rechtsextremistische Bestrebung in anderen Bundesländern.

Kanada und EU wollen Beziehungen auf "höchstmögliche Ebene" heben

Vor dem Hintergrund einer sich verändernden internationalen Ordnung arbeiten die EU und Kanada an dem Aufbau einer neuen, immer enger werdenden Partnerschaft. "Wir beide wollen unsere Beziehungen auf die höchstmögliche Ebene heben", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Auftakt des EU-Kanada-Gipfels in Montreal am Donnerstag. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sprach von einer "einzigartigen Verbindung zu einem Partner außerhalb der EU" und einer "beispiellosen Initiative".

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