Japans Polizeichef tritt im Zusammenhang mit Mord an Ex-Regierungschef Abe zurück

Deutsche Tageszeitung - Japans Polizeichef tritt im Zusammenhang mit Mord an Ex-Regierungschef Abe zurück

POLITIK 25.08.2022

Japans Polizeichef tritt im Zusammenhang mit Mord an Ex-Regierungschef Abe zurück / Foto: © AFP

Nach der Ermordung von Shinzo Abe ist der Chef der nationalen Polizeibehörde Japans wegen Mängeln bei den Sicherheitsvorkehrungen für den ehemaligen Regierungschef zurückgetreten. Er übernehme die Verantwortung für die Versäumnisse, sagte Polizeichef Itaru Nakamura am Donnerstag vor Journalisten. Die Behörde habe beschlossen, ihr Personal umzustrukturieren, deshalb reiche er sein Rücktrittsgesuch bei der Nationalen Kommission für öffentliche Sicherheit ein.

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Es habe "Mängel bei den Sicherheitsplänen" und bei der Risikoeinschätzung gegeben, sagte Nakamura. Die Anweisungen des Einsatzleiters vor Ort seien "unzureichend" gewesen. Die Wurzel des Problems liege in den "Grenzen des aktuellen Systems", bei dem die örtliche Polizei alleine für Sicherheitsmaßnahmen zuständig ist. Die Erkenntnisse aus den Ermittlungen zu den Mängeln hätten die nationale Polizeibehörde zu einem "Neustart und zu einer Überarbeitung unseres Sicherheitssystems" veranlasst.

Abe war am 8. Juli bei einem Wahlkampfauftritt in der westjapanischen Stadt Nara niedergeschossen worden. Wenige Stunden später wurde der 67-Jährige im Krankenhaus für tot erklärt. Sein mutmaßlicher Mörder soll Abe ins Visier genommen haben, weil er den konservativen Politiker mit einer Kirche in Verbindung brachte, die er für finanzielle Schwierigkeiten seiner Familie verantwortlich machte.

Die Polizei in Nara hatte schon vor den Ermittlungen der nationalen Behörde "unbestreitbare" Mängel bei den Sicherheitsmaßnahmen für Abe festgestellt.

Abe war Japans prominentester Politiker. Er hielt auch nach seinem Rücktritt im Jahr 2020 eine angesehene Stellung im öffentlichen Leben. Zugleich polarisierte er, da er Vorwürfe der Vetternwirtschaft auf sich zog und nationalistische Ansichten vertrat.

(V.Sørensen--DTZ)

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In der Debatte um die Verteidigungsfähigkeit hat Grünen-Chefin Franziska Brantner den Aufbau eines Freiwilligen-Registers vorgeschlagen. In ein solches Register könnten ältere Menschen eintragen, welche Fähigkeiten sie im Spannungsfall einbringen könnten, sagte Brantner den Funke-Zeitungen vom Mittwoch. "Wir sollten frühzeitig ein Freiwilligen-Register aufbauen. Darauf können wir dann im Ernstfall zurückgreifen", sagte sie.

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