Landeschef der nordrhein-westfälischen FDP zieht sich Anfang 2023 zurück

Deutsche Tageszeitung - Landeschef der nordrhein-westfälischen FDP zieht sich Anfang 2023 zurück

POLITIK 25.08.2022

Landeschef der nordrhein-westfälischen FDP zieht sich Anfang 2023 zurück / Foto: © AFP/Archiv

Der nordrhein-westfälische FDP-Landeschef Joachim Stamp gibt sein Amt in einigen Monaten ab. Er werde auf einem für Anfang kommenden Jahres geplanten Landesparteitag nicht wieder als Vorsitzender kandidieren, teilte Stamp am Donnerstag über den Kurzbotschaftendienst Twitter mit. Er wolle sich "neuen Aufgaben" widmen. Stamp führt den Landesverband seit 2017.

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Die nordrhein-westfälische FDP befindet sich seit einer schweren Niederlage bei der Landtagswahl vor rund dreieinhalb Monaten in einer Neuaufstellung. Die bis dahin in einer Koalition mit der CDU regierenden Liberalen stürzten auf 5,9 Prozent ab und landeten in der Opposition. Die CDU unter Ministerpräsident Hendrik Wüst ging nach dem Urnengang im Mai eine Koalition mit den Grünen ein.

Planungen für einen Landesparteitag Anfang 2023 waren bereits bekannt. Stamp, der bei der Wahl als Spitzenkandidat für seine Partei angetreten war, äußerte sich bislang allerdings noch nicht zu seinen persönlichen Zukunftsplanungen.

Einem Bericht des Westdeutschen Rundfunks (WDR) vom Donnerstag zufolge will der 52-Jährige auch sein Landtagsmandat aufgeben. Stamp sitzt seit zehn Jahren als Abgeordneter im Düsseldorfer Landesparlament. Die Führung des Landesverbands übernahm er 2017 als Nachfolger von FDP-Bundeschef Christian Lindner, der ganz in die Bundespolitik wechselte. Bis zur Wahl war Stamp Vize-Ministerpräsident.

(L.Møller--DTZ)

Weltklimarat soll im Dezember über nächsten Sachstandsbericht beraten

Nach den vorerst gescheiterten Verhandlungen über den Zeitplan für den nächsten großen Sachstandsbericht will der Weltklimarat (IPCC) Anfang Dezember erneut über noch offene Fragen beraten. Bei der virtuell abgehaltenen Sitzung vom 1. bis zum 3. Dezember solle über die Veröffentlichung des nächsten Sachstandsberichts sowie über den Haushalt beraten werden, erklärte der Weltklimarat am Donnerstag.

Frankreich verweigert österreichischem Rechtsextremisten Sellner die Einreise

Der rechtsextreme österreichische Aktivist Martin Sellner ist nach eigenen Angaben von den französischen Behörden an der Einreise nach Frankreich gehindert worden. "Ich bin am Flughafen in Frankreich festgehalten worden. Morgen werde ich abgeschoben", erklärte Sellner am Donnerstag im Onlinedienst X. Eigentlich wollte der 37-Jährige am Freitag sein Buch "Remigration" in einer Pariser Buchhandlung vorstellen und eine Signierstunde geben. Linke Gruppen hatten zu Protesten dagegen aufgerufen.

Medien: Ranghöchster Stratege der US-Armee überraschend entlassen

Vor dem Hintergrund möglicher neuer US-Angriffe auf den Iran ist der ranghöchste Stratege im US-Militär laut einem Medienbericht unerwartet entlassen worden. Der im Generalstab für Planungs- und Politikfragen zuständige Generalleutnant Brett Sylvia sei in dieser Woche von seinem Posten abberufen worden, berichtete das US-Magazin "The Atlantic" am Mittwoch (Ortszeit) unter Berufung auf namentlich nicht genannte Vertreter des Verteidigungsministeriums in Washington. US-Medien zufolge stand die Entlassung im Zusammenhang mit dem angeblichen Durchstechen von Geheiminformationen durch Sylvia.

"Angst"-Eingeständnis von Eralp wird neue Belastungsprobe für Rot-Grün-Rot in Berlin

Die durch einen Medienbericht öffentlich gewordene Angst der Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp vor Hamas-Sympathisanten ist zu einer neuen Belastungsprobe für die Koalitionsbildung ihrer Partei mit Grünen und SPD geworden. Während sich die Grünen nach der Veröffentlichung eines "Spiegel"-Berichts am Donnerstag hinter die mögliche künftige Regierende Bürgermeisterin stellten, äußerte sich der Berliner SPD-Fraktionschef Steffen Krach distanziert. Eralp gab sich kämpferisch: "Ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen."