Deutsche Tageszeitung - Spitzen von Bund und Ländern beraten in Kanzleramt in Berlin

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Spitzen von Bund und Ländern beraten in Kanzleramt in Berlin

POLITIK 08.12.2022

Spitzen von Bund und Ländern beraten in Kanzleramt in Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder kommen am Donnerstag zu ihrer regulären Bund-Länder-Spitzenrunde zusammen (15.00 Uhr). Bei dem Treffen im Kanzleramt soll es unter anderem um die Folgen des Ukraine-Kriegs auf Deutschland gehen, insbesondere auch um die Energiepolitik. Auch über EU-Themen will die Spitzenrunde sprechen. Zudem will die Bundesregierung den Ländern von ihren Überlegungen für eine Nationale Sicherheitsstrategie berichten. Im Anschluss ist eine Pressekonferenz geplant.

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Vor dem Treffen mit dem Kanzler beraten die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten zunächst unter sich. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und sein Kollege aus Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), wollen sich gegen 14.15 Uhr zu den Themen äußern.

(I.Beryonev--DTZ)

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