Steinmeier ernennt Miriam Meßling zu neuer Richterin an Bundesverfassungsgericht

Deutsche Tageszeitung - Steinmeier ernennt Miriam Meßling zu neuer Richterin an Bundesverfassungsgericht

POLITIK 17.04.2023

Steinmeier ernennt Miriam Meßling zu neuer Richterin an Bundesverfassungsgericht / Foto: © AFP/Archiv

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernennt am Montag (11.00 Uhr) in Schloss Bellevue die bisherige Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts, Miriam Meßling, zur neuen Richterin am Bundesverfassungsgericht. Meßling tritt im Ersten Senat in Karlsruhe die Nachfolge von Verfassungsrichterin Gabriele Britz an. Diese soll am Montag ihre Entlassungsurkunde sowie das Große Verdienstkreuz mit Stern und Schulterband des Verdienstordens der Bundesrepublik erhalten.

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Meßling wurde von der SPD vorgeschlagen und am 31. März vom Bundesrat gewählt. Mit der Wahl der 50-Jährigen bleibt am Bundesverfassungsgericht die Parität von jeweils acht Frauen und Männern gewahrt. Die 16 Verfassungsrichterinnen und -richter werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat gewählt, ihre Amtszeit beträgt zwölf Jahre.

(A.Nikiforov--DTZ)

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