Oppositionsführer wirft Staatschef Erdogan Stigmatisierung der Kurden vor

Deutsche Tageszeitung - Oppositionsführer wirft Staatschef Erdogan Stigmatisierung der Kurden vor

POLITIK 18.04.2023

Oppositionsführer wirft Staatschef Erdogan Stigmatisierung der Kurden vor / Foto: © AFP

Der türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu hat Präsident Recep Tayyip Erdogan vorgeworfen, die Kurden mit Blick auf die Präsidenten- und Parlamentswahlen am 14. Mai zu stigmatisieren und mit Terrorismus in Verbindung zu bringen. "Millionen Kurden werden derzeit wie Terroristen behandelt", erklärte der Herausforderer Erdogans und Vorsitzende der größten Oppositionspartei CHP am Dienstag in einem im Onlinedienst Twitter veröffentlichten Video.

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Wann immer der Präsident sehe, "dass er die Wahlen verlieren wird, beginnt eine kollektive Stigmatisierung der Kurden. Das ist wirklich unangenehm", fügte Kilicdaroglu hinzu. "Meine lieben Freunde, lasst euch nicht von der Propaganda täuschen."

Das aus sechs sehr unterschiedlichen Parteien bestehende Oppositionsbündis, das die 20-jährige Herrschaft Erdogans in der Türkei beenden möchte, hat sich bisher in der Kurdenfrage nicht positioniert - auch um die einflussreiche nationalistische Gute Partei (IP), die Teil der Allianz ist, nicht zu verärgern.

In der Türkei leben etwa 15 Millionen Kurden. Sie könnten bei der Wahl am 14. Mai ausschlaggebend sein. Die prokurdische Partei HDP, die drittgrößte politische Kraft in der Türkei, hatte Ende März erklärt, keinen eigenen Kandidaten aufzustellen, was einer stillschweigenden Unterstützung für Kilicdaroglu gleich kam.

Der langjährige Oppositionsführer hatte angekündigt, im Falle eines Wahlsiegs den seit 2016 wegen "terroristischer Propaganda" inhaftierten HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas freizulassen. Erdogan warf seinem Rivalen wiederholt vor, er erhalte "seine Anweisungen" direkt aus dem Kandil-Gebirge in den kurdischen Gebieten des Irak, wo die von der Türkei und dem Westen als Terrororganisation eingestufte Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) ihre Stützpunkte hat.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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