Berlin und Moskau weisen offenbar erneut gegenseitig Diplomaten aus

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Berlin und Moskau weisen offenbar erneut gegenseitig Diplomaten aus

POLITIK 22.04.2023

Berlin und Moskau weisen offenbar erneut gegenseitig Diplomaten aus / Foto: © AFP/Archiv

Russland und Deutschland weisen offenbar erneut gegenseitig Diplomaten aus. Moskau kündigte am Samstag die Ausweisung von mehr als 20 deutschen Diplomaten an. Das Auswärtige Amt in Berlin sprach seinerseits zwar nicht von der Ausweisung russischer Diplomaten. Aus dem AA hieß es aber, dass die Bundesregierung und die russische Seite "in den vergangenen Wochen zu Fragen der personellen Besetzung der jeweiligen Auslandsvertretungen in Kontakt" gestanden hätten. "Der heutige Flug steht in diesem Zusammenhang".

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Wie aus dem AA verlautete, waren an Bord des Fluges "Botschaftsangehörige". Bei den Gesprächen der vergangenen Wochen sei es um eine "Reduzierung der russischen nachrichtendienstlichen Präsenz in Deutschland" gegangen.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sprach im staatlichen TV-Sender Swesda mit Blick auf die angekündigte Ausweisung deutscher Diplomaten von einer Vergeltungsmaßnahme für die "erneute massenhafte Ausweisung von Mitarbeitern der russischen diplomatischen Vertretungen in Deutschland".

Vor den Äußerungen von Sacharowa hatte das russische Außenministerium am Samstagmorgen erklärt: "Wir verurteilen diese Aktionen Berlins aufs Schärfste". Sie zerstörten "weiterhin das gesamte Spektrum der deutsch-russischen Beziehungen, einschließlich ihrer diplomatischen Dimension". Am 5. April sei der deutsche Botschafter Géza Andreas von Geyr "offiziell" über die Entscheidung unterrichtet worden, "die Höchstzahl der Mitarbeiter der deutschen diplomatischen Vertretungen" in Russland "erheblich zu begrenzen". Dabei handele es sich um "Vergeltungsmaßnahmen".

Nach Beginn der russischen Militäroffensive in der Ukraine im vergangenen Jahr hatten Berlin und Moskau bereits gegenseitig Diplomaten ausgewiesen. Als Reaktion auf die Gräueltaten in der ukrainischen Ortschaft Butscha hatten neben Deutschland auch Frankreich, Italien, Spanien und zahlreiche andere Staaten russisches Botschaftspersonal zu unerwünschten Personen erklärt.

In einigen Fällen wurde dies explizit mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine begründet, in anderen Fällen ging es um Spionagevorwürfe. Moskau reagierte darauf seinerseits mit der Ausweisung zahlreicher westlicher Diplomaten.

Seit Beginn von Moskaus Krieg in der Ukraine haben die russischen Spionageaktivitäten in Deutschland ein Ausmaß angenommen, das in den Jahren davor selten erreicht wurde. Deutsche Nachrichtendienste warnen regelmäßig vor dieser Bedrohung.

(A.Stefanowych--DTZ)

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