Berliner SPD verkündet Ergebnis von Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag mit CDU

Deutsche Tageszeitung - Berliner SPD verkündet Ergebnis von Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag mit CDU

POLITIK 23.04.2023

Berliner SPD verkündet Ergebnis von Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag mit CDU / Foto: © AFP/Archiv

Die Berliner SPD verkündet am Sonntag (16.00 Uhr) das Ergebnis des Mitgliedervotums über den Koalitionsvertrag mit der CDU. Die Stimmen werden zuvor im Kurt-Schumacher-Haus, dem Sitz des SPD-Landesverbands im Stadtteil Wedding, ausgezählt. Insgesamt 18.000 Mitglieder hatten rund zweieinhalb Wochen Zeit, über das Dokument abzustimmen. Das notwendige Quorum von 20 Prozent wurde nach Parteiangaben deutlich erreicht.

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Die Christdemokraten wollen am Montag bei einem Parteitag über das Regierungsprogramm entscheiden. Stimmen beide Parteien zu, wollen die Spitzen der Koalition am Mittwoch den Vertrag unterschreiben. Am Tag darauf soll CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner zum neuen Regierungschef gewählt werden und damit Franziska Giffey (SPD) ablösen. Die Christdemokraten gewannen die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus deutlich. Die SPD landete mit einem Vorsprung von nur 53 Stimmen vor den Grünen auf dem zweiten Platz. Bislang regierte in Berlin eine Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei.

(G.Khurtin--DTZ)

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