Facebook: Zuckerberg entschuldigt sich bei den Nutzern

Deutsche Tageszeitung - Facebook: Zuckerberg entschuldigt sich bei den Nutzern

Facebook: Zuckerberg entschuldigt sich bei den Nutzern / Foto: ©

Merz gibt vor Nato-Gipfel Regierungserklärung im Bundestag ab

Kurz vor dem Nato-Gipfel gibt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag (12.05 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Dabei dürfte es um die Kriege in der Ukraine und in Nahost sowie das Fünf-Prozent-Ziel der Nato gehen. Für die Erklärung sind 25 Minuten angesetzt, für die Debatte im Anschluss 90 Minuten. Die Nato-Mitglieder hatten sich am Sonntag darauf geeinigt, künftig fünf Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben.

Nato-Gipfel beginnt mit Ukraine-Treffen und Empfang beim Königspaar

In Den Haag beginnt am Dienstag der Nato-Gipfel der Staats- und Regierungschefs. Bei dem zweitägigen Treffen will die Allianz ein neues Ziel für Verteidigungsausgaben beschließen. Für Dienstag steht zunächst ein Treffen zwischen Nato-Generalsekretär Mark Rutte, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj auf der Agenda (14.30 Uhr).

Bundeskabinett verabschiedet Haushaltsplanung mit Neuverschuldungs-Rekord

Das Bundeskabinett will am Dienstag einen Beschluss zur Haushaltsplanung fassen, der eine beispiellose Ausweitung von Wehretat und Neuverschuldung vorsieht (08.00 Uhr). Der Etatentwurf von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) veranschlagt für das laufende Jahr 2025 eine Neuverschuldung von 81,8 Milliarden Euro für den Bund. 2026 soll der Fehlbetrag dann auf 89,3 Milliarden Euro anwachsen. Der deutsche Verteidigungshaushalt soll sich bis zum Jahr 2029 schrittweise mehr als verdoppeln - auf 152,8 Milliarden Euro.

Trump: Israel und Iran stimmen stufenweiser Waffenruhe zu

Nach Angaben von US-Präsident Donald Trump haben Israel und der Iran einer Waffenruhe zugestimmt, die stufenweise in Kraft treten soll. Trump schrieb am Montag (Ortszeit) im Onlinedienst Truth Social, die Feuerpause solle gegen Mitternacht US-Ostküstenzeit (06.00 Uhr MESZ) beginnen. Zunächst werde der Iran die Waffen schweigen lassen und dann Israel, bis nach 24 Stunden ein Ende des Krieges erreicht sei. Eine Bestätigung aus Israel und dem Iran stand zunächst aus.