Lauterbach und Wissing betonen Vorteile rein digitaler Angebote

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Lauterbach und Wissing betonen Vorteile rein digitaler Angebote

POLITIK 25.04.2023

Lauterbach und Wissing betonen Vorteile rein digitaler Angebote / Foto: © AFP/Archiv

Deutschlandticket, Online-Autozulassung, elektronische Patientenakte: Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) haben am Dienstag die Vorteile digitaler Angebote im Verkehrs- und Gesundheitsbereich hervorgehoben. "Digital muss das neue normal in Deutschland werden", sagte Wissing. Ziel sei, "teure Doppelstrukturen" abzuschaffen. Lauterbach betonte, digitale Lösungen wie die elektronische Patientenakte ermöglichten eine bessere medizinische Versorgung; Digitalisierung sei zudem Voraussetzung dafür, zukunftsweisende Forschung und damit Wirtschaftswachstum zu sichern.

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Wissing und Lauterbach äußerten sich bei der Veranstaltung "Einfach. Gemeinsam. Digital.", bei der die Bundesregierung zwei Mal im Jahr mit Vertretern aus Politik, Gesellschaft und Wirtschaft den Stand ihrer Digitalstrategie und den Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger diskutiert. Am Dienstag stand die Digitalisierung in Gesundheitswesen und Pflege im Fokus.

Lauterbach sagte, es gehe um die Verbesserung der Gesundheitsversorgung, "aber auch um die Verteidigung und den Ausbau eines riesigen Wirtschaftsbereichs". Wenn es nicht gelinge, die Grundlagen dafür zu schaffen, "werden wir abgehängt werden". Es gebe bereits Abwanderungstendenzen, weil Deutschland in der Forschung "nicht so digital wie andere Länder" sei. "Wir verlieren den Anschluss an die Spitze", mahnte er.

Mit einem sogenannten Gesundheitsdatennutzungsgesetz sollen daher die Voraussetzungen für die Forschung verbessert werden. Dieses Gesetz solle ebenso wie das Digitalgesetz zur medizinischen Versorgung in den nächsten Wochen vorgestellt werden.

Mit Blick auf das für Anfang 2024 geplante E-Rezept und die ab Ende 2024 vorgesehene Nutzung der weiterentwickelten elektronischen Patientenakte betonte Lauterbach, es gehe darum "den gesamten Behandlungsprozess zu digitalisieren". Dadurch gebe es weniger Doppeluntersuchung, alle Befunde seien komplett verfügbar. Auch könne etwa vermieden werden, dass jemand Medikamente nimmt, bei denen sich die Wirkung gegenseitig aufhebt.

Lauterbach nannte es als "zentrales Ziel", das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger für die Digitalisierung im Gesundheitsbereich zu gewinnen. Dafür werde eine "große Transparenzoffensive" gestartet.

Wissing sagte mit Blick auf die Digitalisierungsvorhaben der Ampel-Regierung, es gehe darum "analoge Prozesse nach und nach abzulösen". Ziel müsse sein, "teure Doppelstrukturen abzuschaffen und rein digital zu verwalten und das so schnell wie möglich". Das Deutschlandticket zeige, dass dies funktioniere und dass dadurch erhebliche Kosten eingespart werden könnten.

Der Verkehrsminister nannte als weiteres Beispiel elektronische An- und Abmeldungen von Fahrzeugen. "Ab September können 20 Millionen Zulassungsvorgänge rein digital erfolgen." Durch das sogenannte i-Kfz könnten die Zulassungsgebühren deutlich gesenkt werden. Auch die Energiepauschale für Studierende von 200 Euro erfolge digital, so Wissing.

(O.Tatarinov--DTZ)

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