Deutsche Tageszeitung - Koalitionsausschuss berät über längerfristige Projekte

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Koalitionsausschuss berät über längerfristige Projekte

POLITIK 26.04.2023

Koalitionsausschuss berät über längerfristige Projekte / Foto: © AFP/Archiv

Die Spitzen der Ampel-Koalition kommen am Mittwochabend in Berlin zu einem Koalitionsausschuss zusammen (19.30 Uhr). Nach übereinstimmenden Angaben von SPD, Grünen und FDP sind von dem Treffen keine konkreten Beschlüsse zu erwarten, eine Tagesordnung gibt es nicht. Vielmehr wollten die Koalitionsparteien "in Ruhe" über die "allgemeine Lage und Umsetzung von Projekten diskutieren, die wir uns vorgenommen haben", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann.

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Der Koalitionsstreit um die geplante Heizungsreform soll dem Vernehmen nach keine zentrale Rolle spielen. Hier bemühen sich die Regierungsfraktionen im Bundestag um eine Einigung. Der letzte Koalitionsausschuss hatte sich vor vier Wochen rund 30 Stunden lang hingezogen, ehe eine Einigung in den Bereichen Planungsbeschleunigung und Infrastruktur erzielt wurde. Vertreter aller drei Ampel-Parteien zeigten sich am Dienstag zuversichtlich, dass das Treffen am Mittwoch spürbar kürzer ausfallen wird.

(Y.Ignatiev--DTZ)

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