Koalitionsausschuss geht ohne Bekanntgabe von Ergebnissen zu Ende

Deutsche Tageszeitung - Koalitionsausschuss geht ohne Bekanntgabe von Ergebnissen zu Ende

POLITIK 26.04.2023

Koalitionsausschuss geht ohne Bekanntgabe von Ergebnissen zu Ende / Foto: © AFP/Archiv

Die Spitzen der Ampel-Koalition haben am Mittwochabend ihre Beratungen im Kanzleramt beendet. "Es waren konstruktive Gespräche zu aktuellen politischen Themen", erklärten die Sprecherinnen und Sprecher von SPD, Grünen und FDP gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Details zu Themen und möglichen Ergebnissen des rund dreistündigen Koalitionsausschusses nannten sie nicht.

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Bereits vor dem Treffen hatten Koalitionsvertreter angekündigt, dass keine konkreten Beschlüsse zu erwarten seien. Eine Tagesordnung gab es nicht. Vielmehr wollten die Koalitionsparteien "in Ruhe" über die "allgemeine Lage und Umsetzung von Projekten diskutieren, die wir uns vorgenommen haben", hatte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann gesagt.

Der letzte Koalitionsausschuss hatte sich vor vier Wochen rund 30 Stunden lang hingezogen, ehe eine Einigung in den Bereichen Planungsbeschleunigung und Infrastruktur erzielt wurde. Das Treffen am Mittwochabend sollte nach Angaben aus Koalitionskreisen auch dazu dienen, längerfristige Projekte in weniger gespannter Atmosphäre zu besprechen.

(B.Izyumov--DTZ)

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