Lang: Wohnungsbau und Hilfen für Kommunen Themen bei Koalitionsausschuss

Wetter - Berlin 6°C

Lang: Wohnungsbau und Hilfen für Kommunen Themen bei Koalitionsausschuss

POLITIK 27.04.2023

Die Spitzen der Ampel-Koalition haben sich bei ihrem Treffen am Mittwochabend unter anderem mit den Themen Wohnungsbau und Unterstützung der Kommunen befasst. Es sei aber auch darum gegangen, wie die Koalition zusammenarbeite, sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang am Donnerstag dem MDR. "Die Ampel hat sich in den letzten Monaten zu sehr mit sich selbst beschäftigt", kritisierte Lang. "Das hat bei vielen Leuten zu Frust geführt."

Textgröße ändern:

Lang sagte, es sei "in der Vergangenheit in der 'Ampel' manchmal zu viel übereinander und vielleicht zu viel über interne Gespräche gesprochen" worden. Jetzt müsse es darum gehen, was im vergangenen Jahr geschafft worden sei und was noch anstehe. Neue Beschlüsse wurden bei dem Treffen der Grünen-Chefin zufolge nicht gefasst.

Bereits vor dem Treffen hatten Koalitionsvertreter angekündigt, dass keine konkreten Beschlüsse zu erwarten seien. Die Zusammenkunft sollte nach Angaben aus Koalitionskreisen auch dazu dienen, längerfristige Projekte in weniger gespannter Atmosphäre zu besprechen.

Der vorangegangene Koalitionsausschuss vor vier Wochen hatte sich rund 30 Stunden lang hingezogen, ehe eine Einigung in den Bereichen Planungsbeschleunigung und Infrastruktur erzielt wurde.

(B.Izyumov--DTZ)

COP31 in Antalya: Klimakonferenz startet mit Streit um fossile Energien

In Antalya hat die 31. Klimakonferenz der Vereinten Nationen begonnen, auf der fast 200 Regierungen über die weitere Bekämpfung der Klimakrise verhandeln. Im Zentrum stehen neue Ziele zur Elektrifizierung und eine Koalition der Willigen, die den Ausstieg aus fossilen Energieträgern vorantreiben will, während wichtige Akteure wie die USA nicht an den offiziellen Gesprächen teilnehmen.

Radikalisierung junger Männer: Incel-Ideologie und Prävention aus Sicht der Polizei

Die Incel-Bewegung hat sich von einem ursprünglichen Unterstützungsnetzwerk zu einer frauenfeindlichen Ideologie entwickelt, die junge Männer radikalisiert. Catherine Graber von der Kantonspolizei St. Gallen erläutert die Risiken und beschreibt konkrete Präventionsmaßnahmen sowie Warnsignale für potenzielle Gewalttaten.

Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht

Im Streit um die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde ist eine weitere Kontroverse aufgetaucht: Der Neuköllner Bürgermeisterkandidat der Partei Die Linke, Ahmed Abed, hat den als Terrorsympathisant bekannten Ibrahim Ibrahim vor Gericht vertreten. Währenddessen haben SPD, Grüne und die Linke in Berlin die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung aufgenommen.

Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an

Susanne Johna hat bei ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden des Marburger Bundes angekündigt, im Mai 2027 als erste Frau die Bundesärztekammer zu leiten. In ihrer Rede kritisierte sie die zunehmende Bedeutungslosigkeit der Ärzte in politischen und wirtschaftlichen Fragen und forderte eine stärkere Positionierung der Berufsgruppe.

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - Lang: Wohnungsbau und Hilfen für Kommunen Themen bei Koalitionsausschuss