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Deutsche Tageszeitung - Salvini und Le Pen bekräftigen rechtspopulistisches Bündnis für Europawahl

Salvini und Le Pen bekräftigen rechtspopulistisches Bündnis für Europawahl

POLITIK 17.09.2023
Salvini und Le Pen bekräftigen rechtspopulistisches Bündnis für Europawahl
Salvini und Le Pen bekräftigen rechtspopulistisches Bündnis für Europawahl / Foto: © AFP

Italiens Verkehrsminister Matteo Salvini und die mehrfache französische Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen haben mit Blick auf die Europawahl 2024 das Bündnis ihrer rechtspopulistischen Parteien Lega und Rassemblement National (RN) bekräftigt. "Dieses Jahr verpflichtet uns zum selben Kampf, für unsere Freiheiten, unsere Völker, unsere Vaterländer", sagte Le Pen am Sonntag in ihrer Rede vor tausenden Lega-Anhängern auf dem jährlichen Parteitreffen im norditalienischen Pontida.

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Le Pen sagte weiter, Salvini und sie verteidigten "unsere Traditionen, unsere Küche, unsere Identitäten, unsere Landschaften". Sie fügte an: "Wir verteidigen unsere Völker vor der Überflutung durch die Migration." Mit Blick auf die EU-Institutionen sagte Le Pen, Lega und RN wollten "nicht mehr, dass uns eine Politik aufgezwungen wird, die wir nicht gewählt haben". Insbesondere wandte Le Pen sich gegen das Verbot der Neuzulassung von Autos mit Verbrennungsmotor ab 2035.

Salvini, der in der rechten italienischen Regierungskoalition Stellvertreter von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni ist, sagte, im Vergleich zum französischen Präsidenten Emmanuel Macron sei ihm Le Pen "auf immer und ewig" lieber.

Salvini und Le Pen sind seit einem Jahrzehnt auf europäischer Ebene miteinander verbündet. Obwohl Salvinis Lega Teil der Regierung und Le Pens RN in der Opposition ist, wirkt der RN in einer deutlich stärkeren Position.

Die Lega, die bei der Europawahl 2019 noch über 34 Prozent erreicht hatte und mit Abstand stärkste Partei der italienischen Rechten war, liegt heute in den Umfragen mit Werten zwischen acht und neun Prozent abgeschlagen hinter den Fratelli d'Italia (FdI) von Regierungschefin Meloni. Der RN kann sich nach Erfolgen bei den Europawahlen 2014 und 2019 hingegen Hoffnungen darauf machen, stärkste französische Partei zu werden.

Salvinis Koalitionspartner in Rom äußerten sich indessen kühl zu dessen Allianz mit Le Pen. Die Rechtspopulistin werde "niemals unsere Verbündete sein", sagte Antonio Tajani, Außenminister und Parteichef der vom verstorbenen Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi gegründeten Forza Italia. Verteidigungsminister und FdI-Mitbegründer Guido Crosetto sagte: "Frau Le Pen hat die Freiheit zu gehen, wohin sie will, und Matteo Salvini hat die Freiheit, einzuladen, wen er will."

(L.Barsayjeva--DTZ)

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