Deutsche Tageszeitung - Armenien bereit für die Aufnahme von 40.000 Familien aus Berg-Karabach

Wetter - Berlin 4°C

Armenien bereit für die Aufnahme von 40.000 Familien aus Berg-Karabach

POLITIK 21.09.2023

Armenien bereit für die Aufnahme von 40.000 Familien aus Berg-Karabach / Foto: © AFP

Armenien stellt sich laut Regierungschef Nikol Paschinjan auf die Ankunft zehntausender Flüchtlinge aus der Region Berg-Karabach ein. "Wir haben Zimmer in Hotels reserviert, Unterkünfte vorbereitet", sagte Paschinjan am Donnerstag in einer Fernsehansprache. "Wir haben Vorbereitungen getroffen, um mehr als 40.000 Familien aufzunehmen", fügte er hinzu.

Textgröße ändern:

Aserbaidschan hatte am Dienstag einen groß angelegten Militäreinsatz in Berg-Karabach gestartet, das überwiegend von Armeniern bewohnt wird und rund 120.000 Einwohner hat. Am Mittwoch erklärten die De-facto-Behörden der umstrittenen Region ihre Bereitschaft für eine Waffenruhe und Verhandlungen über eine Wiedereingliederung von Berg-Karabach in Aserbaidschan.

Paschinjan sagte, die Waffenruhe werde im Allgemeinen eingehalten, es gebe nur vereinzelte Verstöße. Er sehe "keine direkte Bedrohung" für Zivilisten in Berg-Karabach.

Berg-Karabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, in dem Gebiet leben aber überwiegend Armenier. 1991 hatte sich Berg-Karabach nach einem international nicht anerkannten und von der aserbaidschanischen Minderheit boykottierten Referendum für unabhängig erklärt. Aserbaidschan und Armenien streiten seit dem Zerfall der Sowjetunion um die Enklave und hatten sich deshalb bereits zwei Kriege geliefert, zuletzt im Jahr 2020.

(L.Svenson--DTZ)

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: