Deutsche Tageszeitung - Zehntausende Nationalisten marschieren in Polen am Unabhängigkeitstag

Die EU drohe, zu einer "von der EU-Kommission gesteuerten euro-föderalistischen Kolchose" zu werden, sagte einer der Redner bei der Demonstration, Marcin Kowalski von der All-polnischen Jugendbewegung. Polen müsse sich deshalb auf einen Ausstieg aus der EU vorbereiten. Krzysztof Bosak von der rechtsextremen Partei Konföderation forderte, "die Unabhängigkeit Polens zu verteidigen".

Knapp einen Monat nach der Parlamentswahl beanspruchen in Polen weiterhin die bisherige nationalistische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) und die pro-europäische Opposition den Wahlsieg und damit das Recht auf die Regierungsbildung für sich. Die PiS war bei der Parlamentswahl im Oktober zwar stärkste Kraft geworden, errang aber nur 194 von 460 Mandaten. Es gilt als höchst unwahrscheinlich, dass sie mit anderen Partnern eine parlamentarische Mehrheit zustande bekommt.

Dagegen hätten die oppositionelle liberal-konservative Bürgerkoalition von Ex-Regierungschef Tusk und ihre beiden Koalitionspartner - das Mitte-Bündnis Dritter Weg und die Linken - mit 248 Parlamentssitzen eine Mehrheit. Dennoch hatte der PiS-nahe Präsident Andrzej Duda vor wenigen Tagen den bisherigen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki von der PiS mit der Regierungsbildung beauftragt.

(W.Budayev--DTZ)