Deutsche Tageszeitung - Pistorius und Lauterbach stehen dem Bundestag Rede und Antwort

Anzeige

Anzeige

Berlin - 13.06. 2025 - 12:40:16

Wetter - Berlin 20°C

Anzeige

Pistorius und Lauterbach stehen dem Bundestag Rede und Antwort

POLITIK 29.11.2023

Pistorius und Lauterbach stehen dem Bundestag Rede und Antwort / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stehen am Mittwoch in der Regierungsbefragung des Bundestags Rede und Antwort (ab 13.00 Uhr). Die beiden Sozialdemokraten verantworten in ihren jeweiligen Ressorts zentrale Reformvorhaben der Bundesregierung: die Ertüchtigung der Bundeswehr angesichts neuer Bedrohungen aus Russland sowie die umfassende Modernisierung des Gesundheitswesens. Die Abgeordneten können die Minister zu diesen und zu anderen Themen befragen.

Anzeige

Textgröße ändern:

Weiteres Thema im Plenum ist der Freihandel, hierzu findet auf Antrag der Unionsfraktion eine Aktuelle Stunde statt (15.25 Uhr). Zudem debattieren die Abgeordneten über einen Bericht der Bundesregierung mit Forschungsergebnissen zur Ökobilanz von Gebäuden (16.35 Uhr). Zum Abschluss der Sitzung steht eine Debatte über die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur Datengrundlage für Maßnahmen zur Kontrolle der Ausbreitung des Corona-Virus auf der Tagesordnung (18.05 Uhr)

(I.Beryonev--DTZ)

Nahost: CDU-Außenpolitiker Hardt warnt vor "unkalkulierbaren Risiken" für Region

Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hat Verständnis für Israels Angriff auf den Iran gezeigt - zugleich aber vor "unkalkulierbaren Risiken" für die Region gewarnt. "In Israel selbst geht es natürlich um das Überleben", sagte Hardt am Freitag dem Sender Welt TV. Sollte der Iran erst einmal im Besitz einer Atombombe sein, "wäre die Existenz des Staates Israel und eines jeden einzelnen Einwohners dieses Staates bedroht".

Israel: Unterirdische Anlagen für Urananreicherung in Natans getroffen

Die israelische Armee hat bei ihren großangelegten Angriffen auf den Iran auch unterirdische Anlagen für die Urananreicherung in der Atomanlage Natans getroffen. Unter anderem sei eine "mehrstöckige Anreicherungshalle mit Zentrifugen, Elektroräumen und anderer Infrastruktur" getroffen worden, hieß es am Freitag in einer Erklärung der israelischen Streitkräfte. Zudem sei andere "wichtige Infrastruktur" in der Anlage angegriffen worden, "die ihren Betrieb und die Weiterentwicklung des Atomwaffenprojekts des iranischen Regimes ermöglicht".

Kritik an deutschen Grenzkontrollen beim Treffen der EU-Innenminister

Beim Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg hat es zum Teil deutliche Kritik an Deutschlands verschärften Grenzkontrollen gegeben. "Wir sind gegen diese Kontrollen, die Kontrollen sind gegen den Spirit von Schengen", sagte etwa Luxemburgs Innenminister Léon Gloden am Freitag unter Verweis auf das gleichnamige Abkommen zur Personenfreizügigkeit, das an diesem Wochenende 40. Jubiläum feiert. EU-Innenkommissar Magnus Brunner forderte angesichts der regelmäßigen Verlängerung von Grenzkontrollen durch mehrere Mitgliedsstaaten: "Das muss aufhören, selbstverständlich."

Irans Außenminister: Angriff Israels ist eine "Kriegserklärung"

Die Führung in Teheran wertet den Angriff Israels als "Kriegserklärung". Das iranische Außenministerium teilte am Freitag mit, Außenminister Abbas Araghtschi habe in einem Brief an die Vereinten Nationen den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, "sich sofort mit diesem Thema zu befassen". Der Minister erklärte demnach weiter, die Angriffe auf militärische Einrichtungen und Atomanlagen im Iran seien eine "Kriegserklärung" Israels.

Textgröße ändern:

Anzeige