Innenminister von Bund und Ländern beraten über Auswirkungen von Nahost-Krieg

Deutsche Tageszeitung - Innenminister von Bund und Ländern beraten über Auswirkungen von Nahost-Krieg

POLITIK 06.12.2023

Innenminister von Bund und Ländern beraten über Auswirkungen von Nahost-Krieg / Foto: © AFP/Archiv

Die Innenminister und -senatoren der Bundesländer kommen am Mittwoch (18.30 Uhr) in Berlin zu ihrer Herbstkonferenz zusammen. Einen Schwerpunkt der dreitägigen Beratungen, an denen auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) teilnimmt, bilden der Krieg im Nahen Osten sowie dessen Auswirkungen auf Deutschland. Aus diesem Grund werden auch der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, und Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, erwartet.

Textgröße ändern:

Auf der Tagesordnung stehen ferner die Flüchtlingssituation, Grenzkontrollen, die Zusammenarbeit zwischen Bundespolizei und Landesbehörden sowie die Sicherheit während der Fußballeuropameisterschaft im Sommer kommenden Jahres. Die Ressortchefinnen und -chefs befassen sich zudem erneut mit dem Kampf gegen sexualisierte Gewalt. Die Konferenz unter dem turnusmäßigen Vorsitz Berlins dauert bis Freitag.

(P.Hansen--DTZ)

Trump verlässt G7-Gipfel vorzeitig - Aufruf zu Evakuierung Teherans

US-Präsident Donald Trump will das Gipfeltreffen der G7-Staaten in Kanada vorzeitig verlassen. Trumps Sprecherin Karoline Leavitt begründete die vorgezogene Abreise am Montag (Ortszeit) mit den "Ereignissen im Nahen Osten". Der US-Präsident werde den Gipfel in den kanadischen Rocky Mountains deswegen noch am Montagabend nach dem Abendessen der G7-Staats- und Regierungschefs verlassen. Ursprünglich war geplant, dass Trump bis Dienstagabend bleibt.

USA verstärken Militärpräsenz in Nahost-Region

Angesichts der Eskalation zwischen Israel und dem Iran hat US-Verteidigungsminister Pete Hegseth angekündigt, die militärische Präsenz der USA im Nahen Osten auszubauen. Er habe am Wochenende "die Verlegung zusätzlicher Ressourcen" in das für den Nahen Osten zuständige US-Regionalkommando Central Command angeordnet, um die "Verteidigungsposition" der USA in der Region zu verstärken, erklärte Hegseth am Montag im Onlinedienst X. Der Schutz der US-Streitkräfte habe dabei oberste Priorität.

Trump zweifelt an Sanktionen gegen Russland: "Kosten uns viel Geld"

US-Präsident Donald Trump hat sich skeptisch zur Frage neuer Sanktionen seiner Regierung gegen Russland geäußert. "Sanktionen kosten uns viel Geld", sagte Trump am Montag bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister Keir Starmer am Rande des G7-Gipfels im kanadischen Kananaskis. "Wir reden hier über Abermilliarden Dollar.“

Krisengipfel in den Bergen: G7-Treffen in Kanada beginnt harmonisch

Ein Gipfel im Zeichen akuten Krisenmanagements: Die Staats- und Regierungschefs der G7-Gruppe beraten seit Montag in den kanadischen Rocky Mountains über die Krisenherde in der Welt und die Lage der Weltwirtschaft. Ganz oben auf der Themenliste steht die beispiellose Konfrontation zwischen Israel und dem Iran. Über dem Gipfel steht aber noch eine grundsätzlichere Frage: Inwieweit ist der Westen angesichts der Differenzen zwischen den USA und den anderen G7-Ländern noch zu gemeinsamen Positionierungen in der Lage?