Deutsche Tageszeitung - Republikaner McConnell gibt Posten als Fraktionschef im US-Senat auf

Republikaner McConnell gibt Posten als Fraktionschef im US-Senat auf


Republikaner McConnell gibt Posten als Fraktionschef im US-Senat auf
Republikaner McConnell gibt Posten als Fraktionschef im US-Senat auf / Foto: © AFP/Archiv

Der prominente Anführer der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, gibt im November seinen Posten auf. Diese Amtszeit werde seine letzte als Fraktionschef der Republikaner sein, sagte der 82-Jährige am Mittwoch in einer Rede vor dem Kongress. Die überraschende Ankündigung wurde von Abgeordneten beider Parteien mit stehenden Ovationen im Plenarsaal gewürdigt.

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"Ich stehe heute vor Ihnen, Herr Präsident und meine Kollegen, um Ihnen mitzuteilen, dass dies meine letzte Amtszeit als Vorsitzender der Republikaner sein wird", sagte McConnell. Ob er auch das Amt des Senators für seinen Heimatstaat Kentucky aufgibt, das er seit 1985 innehat, sagte er nicht.

McConnell ist seit 2007 der führende Republikaner im Senat und damit der am längsten amtierende Fraktionschef in der Geschichte der Kongresskammer. Von 2015 bis 2021 war er Senats-Mehrheitsführer. In dieser Funktion blockierte er viele Gesetzesvorhaben der demokratischen Regierung unter Präsident Barack Obama und stärkte dessen Nachfolger Donald Trump nach dessen Amtsübernahme den Rücken.

Allerdings mehrten sich in den vergangenen Monaten die Bedenken hinsichtlich des Gesundheitszustands des prominenten republikanischen Senators. Im vergangenen Jahr war McConnell zwei Mal innerhalb weniger Wochen plötzlich während einer Pressekonferenz für mehrere Sekunden erstarrt. Im vergangenen März wurde er zudem nach einem Sturz bei einem privaten Abendessen ins Krankenhaus eingeliefert. Trotz dieser Vorfälle hatte McConnell einen Rücktritt stets kategorisch abgelehnt.

Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, erklärte nach McConnells Ankündigung: "In meinen Jahren im Senat waren Mitch McConnell und ich selten einer Meinung über unsere Politik. Aber ich bin stolz darauf, dass wir in den letzten Jahren zusammengefunden haben, um den Senat in kritischen Zeiten voranzubringen." Dabei verwies er unter anderem auf den Sturm auf das Kapitol im Januar 2021, den Kampf gegen die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine.

US-Präsident Joe Biden sagte am Mittwoch vor Journalisten, es tue ihm Leid zu hören, dass McConnell seinen Posten aufgebe. "Er und ich hatten Vertrauen ineinander, wir hatten ein großartiges Verhältnis, wir stritten wie verrückt, aber er hat niemals (...) etwas falsch dargestellt", lobte Biden.

(O.Tatarinov--DTZ)