Deutsche Tageszeitung - Österreichischer Publizist wegen Beleidigung Söders zu Geldstrafe verurteilt

Österreichischer Publizist wegen Beleidigung Söders zu Geldstrafe verurteilt


Österreichischer Publizist wegen Beleidigung Söders zu Geldstrafe verurteilt
Österreichischer Publizist wegen Beleidigung Söders zu Geldstrafe verurteilt / Foto: © AFP/Archiv

Der österreichische Publizist und frühere Rechtsaußenpolitiker Gerald Grosz ist nach Beleidigungen von deutschen Politikern zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Das Amtsgericht im bayerischen Deggendorf verurteilte den Angeklagten am Montag in zwei tateinheitlichen Fällen zu einer Geldstrafe in Höhe von 14.850 Euro, wie ein Gerichtssprecher mitteilte. Grosz soll unter anderem den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) als "Corona-Autokraten" und "Södolf" bezeichnet haben.

Textgröße ändern:

Die Äußerungen tätigte Grosz laut Anklage 2023 als Gastredner während einer Rede zum politischen Aschermittwoch der AfD im bayerischen Osterhofen. Dort soll er Söder auch als "Landesverräter" tituliert haben. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach(SPD) habe er zudem als "Horrorclown" beleidigt.

Das Amtsgericht Deggendorf erließ im vergangenen September zunächst einen Strafbefehl wegen Beleidigung gegen Grosz. Er sollte demnach eine Geldstrafe von 36.000 Euro zahlen. Dagegen wehrte sich Grosz vor dem Amtsgericht. Seine Aussagen gegen Söder seien als Satire zu verstehen, sagte er auf seinem Youtube-Kanal vor dem Prozess. Er kündigte dort bereits an, bei einer Verurteilung in Berufung zu gehen.

Grosz hatte in der Vergangenheit verschiedene Funktionen bei den rechtspopulistischen Parteien FPÖ und BZÖ ausgeübt. Heute ist er eigenen Angaben zufolge Kolumnist und Autor.

(B.Izyumov--DTZ)

Empfohlen

Trump stellt Ukraine auf mögliche Gebietsverluste ein

Washington – Donald Trump (80) rechnet mit einem baldigen Ende des Ukraine-Kriegs. Aber: Geht es nach dem US-Präsidenten, ist vorgesehen die Ukraine dafür Gebiete an Aggressor Russland abtreten.

Kerkeling gratuliert Aigner vor möglicher Nominierung

Entertainer Hape Kerkeling hat der CSU-Politikerin Ilse Aigner schon vor ihrer offiziellen Nominierung als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt alles Gute gewünscht. In einem Instagram-Video erklärte er, er wünsche Aigner für die Aufgabe von Herzen nur das Beste.

COP31 in Antalya: Klimakonferenz startet mit Streit um fossile Energien

In Antalya hat die 31. Klimakonferenz der Vereinten Nationen begonnen, auf der fast 200 Regierungen über die weitere Bekämpfung der Klimakrise verhandeln. Im Zentrum stehen neue Ziele zur Elektrifizierung und eine Koalition der Willigen, die den Ausstieg aus fossilen Energieträgern vorantreiben will, während wichtige Akteure wie die USA nicht an den offiziellen Gesprächen teilnehmen.

Radikalisierung junger Männer: Incel-Ideologie und Prävention aus Sicht der Polizei

Die Incel-Bewegung hat sich von einem ursprünglichen Unterstützungsnetzwerk zu einer frauenfeindlichen Ideologie entwickelt, die junge Männer radikalisiert. Catherine Graber von der Kantonspolizei St. Gallen erläutert die Risiken und beschreibt konkrete Präventionsmaßnahmen sowie Warnsignale für potenzielle Gewalttaten.

Textgröße ändern: