Deutsche Tageszeitung - Pistorius warnt vor Folgen unzureichender Mittel für Bundeswehr

Wetter - Berlin 4°C

Pistorius warnt vor Folgen unzureichender Mittel für Bundeswehr

POLITIK 11.04.2024

Pistorius warnt vor Folgen unzureichender Mittel für Bundeswehr / Foto: © AFP/Archiv

Mit Blick auf die laufenden Haushaltsberatungen hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) vor gravierenden Folgen gewarnt, wenn der Bundeswehr nicht mehr Geld zur Verfügung gestellt wird. Die bisher für den Wehretat 2025 vorgesehenen Mittel von 52 Milliarden Euro reichten nicht aus, um die Streitkräfte weiter zu modernisieren, sagte Pistorius laut "Spiegel" am Dienstag bei einem nichtöffentlichen Auftritt in der Grünen-Fraktion. Das Magazin berief sich auf Angaben von Teilnehmenden.

Textgröße ändern:

Ohne eine deutliche Aufstockung des Einzelplans 14 drohe der Bundeswehr ein "Rüstungs-Stopp", sagte der Minister demnach. Pistorius habe vorgerechnet, dass ihm wegen der hohen Betriebs- und Personalkosten der Bundeswehr im kommenden Jahr kaum noch Spielraum für neue Investitionen bleibe. Konkret habe er nach derzeitigen Berechnungen seines Hauses von den gut 52 Milliarden Euro nur 500 Millionen Euro für neue Anschaffungen übrig, der Rest des Budgets sei bereits gebunden.

Kommende Woche sollen die einzelnen Minister bei Finanzminister Christian Lindner (FDP) ihre Finanzbedarfe für 2025 anmelden. Laut "Spiegel" wird im Verteidigungsministerium davon ausgegangen, dass der Wehretat um mindestens vier bis 6,5 Milliarden Euro steigen müsse, um notwendige neue Investitionen in neue Waffensysteme zu ermöglichen. Zudem sei dieses Plus nötig, damit Deutschland die sogenannte Nato-Quote von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung bei den Verteidigungsausgaben erreicht.

(M.Dorokhin--DTZ)

Trump stellt Ukraine auf mögliche Gebietsverluste ein

Washington – Donald Trump (80) rechnet mit einem baldigen Ende des Ukraine-Kriegs. Aber: Geht es nach dem US-Präsidenten, ist vorgesehen die Ukraine dafür Gebiete an Aggressor Russland abtreten.

Kerkeling gratuliert Aigner vor möglicher Nominierung

Entertainer Hape Kerkeling hat der CSU-Politikerin Ilse Aigner schon vor ihrer offiziellen Nominierung als Kandidatin für das Bundespräsidentenamt alles Gute gewünscht. In einem Instagram-Video erklärte er, er wünsche Aigner für die Aufgabe von Herzen nur das Beste.

COP31 in Antalya: Klimakonferenz startet mit Streit um fossile Energien

In Antalya hat die 31. Klimakonferenz der Vereinten Nationen begonnen, auf der fast 200 Regierungen über die weitere Bekämpfung der Klimakrise verhandeln. Im Zentrum stehen neue Ziele zur Elektrifizierung und eine Koalition der Willigen, die den Ausstieg aus fossilen Energieträgern vorantreiben will, während wichtige Akteure wie die USA nicht an den offiziellen Gesprächen teilnehmen.

Radikalisierung junger Männer: Incel-Ideologie und Prävention aus Sicht der Polizei

Die Incel-Bewegung hat sich von einem ursprünglichen Unterstützungsnetzwerk zu einer frauenfeindlichen Ideologie entwickelt, die junge Männer radikalisiert. Catherine Graber von der Kantonspolizei St. Gallen erläutert die Risiken und beschreibt konkrete Präventionsmaßnahmen sowie Warnsignale für potenzielle Gewalttaten.

Textgröße ändern: